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Wie mächtig wird das Ministerium für Verkehr und Digitales?

5. Dezember 2021
in Nachrichten

Ampel-Koalitionäre

Den größten Diskussionsbedarf gibt es in der Ampel-Koalition bei der Frage nach den digitalen Zuständigkeiten, da alle Parteien betroffen sind.


(Foto: imago photos/Emmanuele Contini)

Berlin Es ist ein Begriff mit neun Buchstaben. Er steht auf der letzten Seite des 177-seitigen Koalitionsvertrags. Und er sorgt für reichlich Wirbel zwischen SPD, Grünen und FDP: Es geht um den Begriff „Digitales“.

Das ist der neue Zusatz, den das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Zukunft tragen soll. Statt „und digitale Infrastruktur“ soll es „und Digitales“ heißen. Das klingt nach einem größeren Themenbereich. Aber wie viel mehr wird es sein? 

Allein vier der 15 Ministerien werden laut Koalitionsvertrag ihren Namen und damit ihr Aufgabenfeld ändern, ein Ministerium kommt sogar neu hinzu: Die sozialdemokratischen Minister müssen untereinander klären, wie sie aus dem SPD-geführten Innenministerium den Baubereich ausgliedern und in ein eigenes Ressort überführen.

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