Raed Saleh hat sich im Konflikt innerhalb des Bezirksamts von Berlin-Lichtenberg geäußert. Berlins SPD-Chef fordert den Regierenden Bürgermeister indirekt zum Handeln auf.
Die Vorgänge um Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) im Bezirksamt von Lichtenberg ziehen weitere Kreise. Der Berliner SPD-Co-Vorsitzende Raed Saleh nennt die Freistellung von Hönicke im Oktober erneut „rechtswidrig“. Zudem wirft er gegenüber t-online dem Lichtenberger Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) vor, mit der Umstellung des Bezirksamts „die Wählerentscheidung zulasten der SPD missachtet“ zu haben.
Hintergrund von Salehs Aussagen ist die Freistellung des damaligen Lichtenberger Baustadtrats Hönicke durch Schaefer. Auslöser der Freistellung war ein angeblicher Geheimnisverrat. Hönicke soll Abdrucke interner Kommunikation aus dem Bezirksamt an eine Zeitung durchgestochen haben. Darin ging es um angebliche sexuelle Belästigung durch einen Mitarbeiter des Bezirksamts. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
In der Folge der Freistellung baute Schaefer das Bezirksamt um. Er machte Camilla Schuler (Linke) zur Baustadträtin, Hönicke besetzte während seiner Freistellung das Ressort Schule und Sport. Nach einem Urteil des Berliner Oberverwaltungsgerichts ist Hönicke erst seit Mittwochmorgen wieder auf seinem Posten als Stadtrat. Zuvor hatte er das Rathaus nicht mehr betreten dürfen. Er musste sogar seinen Schlüssel sowie alle technischen Geräte abgeben.
Das Vorgehen von Schaefer sei inakzeptabel und könne nicht ohne Folgen bleiben, so Saleh weiter. Der Ball liege bei der CDU und deren Landesvorsitzendem. Damit meint Saleh Kai Wegner. Auf Nachfrage von t-online konkretisierte Saleh nicht, was genau er von Wegner erwartet.
