Die Bundeswehr bekommt Milliarden aus einem Sondertopf, auch das Gesundheitswesen soll sich gegen militärische Konflikte wappnen. Die Kommunen fordern das nun auch für den Bevölkerungsschutz.
Der Städte- und Gemeindebund fordert vom Bund bessere Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung im Fall eines militärischen Konflikts, darunter mehr Bunker. „Jetzt kommt es nicht nur darauf an, die Bundeswehr verteidigungsfähig zu machen. Es geht ganz allgemein um den Schutz der Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbandes, André Berghegger, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Neben dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr müsse der Bund „große Summen aufbringen, um die Widerstandsfähigkeit im Inneren zu gewährleisten“, forderte Berghegger. Er nannte dabei für den Schutz der Zivilbevölkerung die Summe von mindestens einer Milliarde Euro in jedem der nächsten zehn Jahre. Dies sei aber nur ein Anschub. Die Mittel sollten aus dem regulären Bundeshaushalt kommen.
Auch Sirenen gefordert
Konkret forderte Berghegger mehr Bunker in Deutschland. Von den 2.000 öffentlichen Schutzräumen aus dem Kalten Krieg seien nur noch 600 vorhanden, die rund 500.000 Personen aufnehmen könnten. „Es ist dringend notwendig, stillgelegte Bunker wieder in Betrieb zu nehmen.“ Außerdem müssten neue, moderne Schutzräume gebaut werden. In Ballungszentren könne man auch Tiefgaragen und U-Bahn-Schächte nutzen.
Berghegger forderte auch, zusätzliche Sirenen zu installieren. „Wir tun gut daran, uns nicht allein auf Handy-Apps zu verlassen“, sagte er. Es dürfe keine Kommune mehr ohne Sirenen geben. „Wir brauchen einen breiten Mix aus digitalen und analogen Instrumenten. Dazu gehören Apps, Radio und Fernsehen, Anzeigetafeln und natürlich auch Sirenen“, sagte der Hauptgeschäftsführer.
