Der Verhaltenskodex zur Desinformation von 2022 soll im Rahmen des Digital Services Act formalisiert werden.
Nach Angaben der irischen Medienregulierungsbehörde soll der freiwillige EU-Verhaltenskodex zur Desinformation bis Januar in ein formelles Regelwerk im Rahmen des Digital Services Act (DSA) umgewandelt werden.
Paul Gordon, stellvertretender Direktor des irischen Koordinators für digitale Dienste Coimisiúin na Meán, sagte diese Woche auf einer Konferenz in Brüssel, dass derzeit daran gearbeitet werde, den aktuellen Verhaltenskodex in einen formelleren Kodex umzuwandeln.
Der Prozess sollte bis Januar abgeschlossen sein, sagte er während der Konferenz, die vom European Fact-Checking Standards Network organisiert wurde, und fügte hinzu: „Für Plattformen sollte es zu einem sinnvolleren Engagement führen, es sollte keine Übung sein, nur ein Kästchen anzukreuzen.“
Der Verhaltenskodex zu Desinformation von 2022 – inzwischen von 44 Unternehmen unterzeichnet, darunter Google, Meta und TikTok – legt eine breite Palette freiwilliger Verpflichtungen und Maßnahmen zur Bekämpfung von Online-Desinformation fest, wie etwa Transparenz politischer Werbung und Zusammenarbeit bei Wahlen.
Ein Sprecher der Europäischen Kommission bestätigte, dass der Kodex „darauf abzielt, als ‚Verhaltenskodex‘ im Rahmen des DSA anerkannt zu werden und Teil des Co-Regulierungsrahmens des DSA für Unterzeichner zu werden, die sehr große Online-Plattformen sind.“
Das DSA galt ab Februar dieses Jahres für alle Plattformen und verpflichtete diese, Maßnahmen zur Inhaltsmoderation umzusetzen. Die größten Online-Plattformen – bisher insgesamt 25 – unterliegen den strengsten Regeln.
Der Kodex werde es den Unterzeichnern ermöglichen, die Einhaltung der DSA-Risikominderungsverpflichtungen in Bezug auf Desinformation nachzuweisen, fügte der Sprecher hinzu.
Die Kommission und das European Board of Digital Services (EBDS), dem die nationalen Regulierungsbehörden angehören, bewerten, ob Verhaltenskodizes den Zielen des DSA entsprechen.
Ein Sprecher der Kommission äußerte sich nicht zum Zeitrahmen.
