Zukunft des Deutschlandtickets in Sachsen: Streit um Finanzierung

Gestiegene Kosten

Zukunft des Deutschlandtickets in Sachsen: Streit um Finanzierung

Sachsen will das Deutschlandticket weiter unterstützen, verlangt aber eine größere finanzielle Beteiligung des Bundes. Die Zukunft des 58-Euro-Tickets steht auf der Kippe.

Sachsens Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) hat eine größere finanzielle Beteiligung des Bundes am Deutschlandticket gefordert. „Als Freistaat stehen wir zum Deutschlandticket und zur Mitfinanzierung durch die Länder“, sagte Kraushaar. Sie würde es sehr begrüßen, wenn der Bund den notwendigen Ausgleich komplett übernimmt und Sachsen die Mittel in den Ausbau des ÖPNV im ländlichen Raum stecken könnte.

Der Freistaat unterstützt das Deutschlandticket weiterhin, sofern der Bund mindestens die Hälfte der Kosten trägt. Dies entspricht der Vereinbarung im Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Sachsen will die Kosten je nach Einnahmeverlust aufteilen, so das Ministerium.

Das Ministerium verwies auf die erheblich gestiegenen Kosten für Verkehrsunternehmen in den vergangenen Jahren. Um Angebotskürzungen zu verhindern, müssten diese entweder durch Zuschüsse oder durch Fahrgeldeinnahmen kompensiert werden. Die neue Bundesregierung hat jedoch einen stabilen Ticketpreis bis 2028 vereinbart. Dies müssten die künftigen Finanzierungszusagen des Bundes widerspiegeln.

Derzeit kostet das bundesweit im Regionalverkehr gültige Deutschlandticket 58 Euro. Bund und Länder schießen jeweils 1,5 Milliarden Euro pro Jahr zu, um Einnahmeausfälle bei Verkehrsbetrieben auszugleichen. Die Bundesmittel sind nur noch für dieses Jahr gesetzlich festgeschrieben.

Wie es danach weitergeht, verhandeln Bund und Länder aktuell. Voraussichtlich am 27. Juni soll es in Berlin eine eintägige Sonder-Verkehrsministerkonferenz geben. Zuletzt hatte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Zukunft des Deutschlandtickets infrage gestellt. Es sei „gut gemeint, aber teuer für den Bund und die Länder“. CDU, CSU und SPD haben hingegen in ihrem Koalitionsvertrag eine Fortführung festgehalten.