Im Ringen um den Aufbauen eines europäischen Zahlungssystems, EPI, gibt es Streit. Sparkassen gehen die Genossenschaftsbanken an.
(Foto: picture-alliance / ZB)
Frankfurt Der Ausstieg der genossenschaftlichen DZ Bank aus dem Projekt zum Aufbau eines europäischen Zahlungssystems, kurz EPI, sorgt für Frust bei den deutschen Sparkassen. Ihr Lobbyverband DSGV griff am Mittwoch die Genossenschaftsbanken nach ihrer EPI-Absage an – ohne sie dabei explizit beim Namen zu nennen.
„Wir sehen die wichtigsten Anbieter im deutschen Markt in der Verantwortung, ihren Beitrag zu leisten, damit ein gemeinsames europäisches Angebot erfolgreich starten kann“, teilte der DSGV am Mittwoch mit. Für einen Erfolg von EPI komme Deutschland als größter Volkswirtschaft in Europa eine besondere Bedeutung zu.
Marktführer auf dem deutschen Bankenmarkt sind die Sparkassen gefolgt von den Genossenschaftsbanken. Die Commerzbank hatte sich bereits bei der European Funds Initiative (EPI) zurückgezogen, am Mittwoch erklärte auch die Hypo-Vereinsbank (HVB), dass sie ausscheidet. Die Deutsche Bank äußerte sich nicht.
Dass die HVB bei EPI nicht mitmacht, struggle für Beteiligte schon lange klar. Auch den Rückzug der Commerzbank hielten viele wegen ihrer überschaubaren Kundenzahl für verkraftbar. Bei den Genossenschaftsbanken, die für ein Drittel des deutschen Bankenmarkts stehen, ist es jedoch anders.
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Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) betonte, dass die Sparkassen-Finanzgruppe von Beginn an die Initiative für den Aufbau eines gemeinsamen europäischen Zahlungsverkehrssystems unterstützt habe und nach wie vor dazu bereit sei. „An uns wird dieses wichtige Projekt nicht scheitern.“
Dennoch gibt es Anzeichen dafür, dass sich auch die Sparkassen zurückziehen. In den nächsten Tagen stehen Insidern zufolge mehrere interne Sitzung an.
DSGV lässt mittlerweile Zweifel an EPI durchklingen: „Wenn sich allerdings andere notwendige Mitwirkende nicht zur Beteiligung entschließen können, werden die Sparkassen ihren Kundinnen und Kunden andere progressive Angebote unterbreiten“, erklärte er jetzt.
Am Dienstagabend hatte das Handelsblatt darüber berichtet, dass die DZ Bank, das Spitzeninstitut der Volks- und Raiffeisenbanken, ihre Teilnahme bei dem Prestigeprojekt endgültig absagt. Der Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR) erklärte dazu, dass die Teilnahme der DZ Financial institution auf Foundation des letzten Vorschlags der EPI-Interimsgesellschaft nicht möglich sei.
Nach dem Ausscheiden verschiedener Gesellschafter der Interimsgesellschaft habe die genossenschaftliche Finanzgruppe in den letzten Monaten zudem intensiv daran mitgewirkt, „eine Lösung zu finden, die die Kundeninteressen und funktionale Mehrwerte mit einem hohen Verbreitungsniveau in Einklang bringen und den beteiligten Banken ein betriebswirtschaftlich tragfähiges Lösungsangebot ermöglichen sollte.“
Für EPI wurde Investitionen mit von 1,5 Milliarden Euro gerechnet
Mit dem Rückzug der Genossen ist höchst ungewiss, ob EPI überhaupt fortgesetzt wird. Eine Grundsatzentscheidung dazu könnte Beteiligten zufolge bis Freitag fallen.
Die Sparkassen spielen eine herausgehobene Rolle bei der Initiative. DSGV-Vorstand Joachim Schmalzl ist Aufsichtsratschef der EPI-Interimsgesellschaft, die den eigentlichen Aufbau eines Zahlungssystems vorbereiten soll.
EPI wurde 2020 von mehreren Großbanken gegründet. Ziel struggle die Schaffung eines eigenen Zahlungssystems, um unabhängiger von mächtigen US-Konzernen wie Mastercard, Visa und Paypal zu werden. Bis 2026 kalkulieren die Beteiligten dafür mit Investitionen von rund 1,5 Milliarden Euro. Von den Sparkassen ist bekannt, dass ihre Gremien dafür bereits 150 Millionen Euro freigegeben haben.
An der EPI-Interimsgesellschaft sind 31 Banken und zwei Zahlungsdienstleister beteiligt. Viele der Institute haben sich inzwischen jedoch abgewendet – unter anderem mehrere spanische Geldhäuser. Die italienischen Banken sind unmittelbar gar nicht dabei. Auch Geldhäuser aus Spanien und den Niederlanden lehnen EPI ab.
„Die verbliebene Reichweite und relativ hohe Anfangsinvestitionen stehen nicht mehr im Einklang – damit sind wesentliche Voraussetzungen für eine strategische Investition nicht gegeben“, erklärte die Commerzbank Mitte Januar. „Deshalb werden wir uns an EPI zum jetzigen Zeitpunkt nicht beteiligen.“ Die Hypo-Vereinsbank äußerte sich jetzt wortgleich.
Der Streit um EPI könnte für nachhaltige Verstimmung im deutschen Bankensektor sorgen. Das ist auch deshalb bedeutsam, weil die Sparkassen und Genossenschaften bei anderen Projekten kooperieren, gerade auch im Zahlungsverkehr.
Die Geldhäuser arbeiten seit längerem unter dem Stichwort „#DK“ daran, ihre verschiedenen nationalen Bezahlangebote zu bündeln. Dabei geht es um die Girocard (besser bekannt unter ihrem alten Namen „EC-Karte“), die – wenig erfolgreichen – Onlinebezahlverfahren Giropay und Paydirekt gestartet und das Helpful-zu-Helpful-Bezahlangebot Kwitt.
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