Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte, SPD), kommt neben NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (r., CDU) und Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (l, SPD) nach den Beratungen zur Pressekonferenz.
(Foto: dpa)
Berlin Sein erster großer, öffentlicher Auftritt als Kanzler ließ Olaf Scholz (SPD) dort anschließen, wo seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) vergangenen Donnerstag einige Abschiedsworte fand. Scholz kam am Donnerstag mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu einem Bund-Länder-Treffen zusammen – erstmals ohne Merkel.
Im Vordergrund stand dabei erneut die Corona-Pandemie. „Wir sind gerade jetzt dabei, die Beschlüsse der vergangenen Ministerpräsidentenkonferenz umzusetzen“, sagte Scholz. Am Freitag soll im Bundestag und Bundesrat ein umfassendes Gesetzespaket der Ampel-Fraktionen verabschiedet werden, das schärfere Corona-Maßnahmen vorsieht. „Wir wollen schnell handeln, wenn es notwendig ist.“
Die größte Herausforderung sei nun, möglichst viele Bürger zum Impfen zu bewegen. Dies sei nun „umso dringender.“ Das Ziel sei nach wie vor, bis Jahresende für 30 Millionen Menschen Erst- und Boosterimpfungen bereitgestellt zu haben. Intestine sei, dass neben den Hausärzten und Impfzentren nun auch etwa Apotheker mitimpften. Am Mittwoch wurden alleine quick eine Millionen Menschen ein drittes Mal geimpft. Insgesamt haben nun 16,6 Millionen Menschen die Auffrischung erhalten – das entspricht 20 Prozent der Bevölkerung.
Mit alarmistischen Worten zur vierten Welle hielt sich Scholz allerdings zurück. Die Sieben-Tage-Inzidenz conflict am Donnerstag erneut leicht gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen professional 100.000 Einwohner und Woche am Donnerstagmorgen mit 422,3 an.
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Vor einer Woche hatte der Wert noch bei 439,2 gelegen. Die Gesundheitsämter meldeten knapp 70.000 Neuinfektionen. Experten gehen allerdings von einer merklichen Untererfassung aus. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher.
„Die Lage ist ernst“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag. Es sei intestine, dass die Ampel-Fraktionen ihre Bereitschaft erklärt haben, das Infektionsschutzgesetz gegebenenfalls nachzubessern. SPD, Grüne und FDP wollen noch in dieser Woche das Gesetz nachschärfen und etwa Schließungen von Kultureinrichtungen und der Gastronomie ermöglichen. Weitergehende Lockdown-Maßnahmen sind allerdings weiterhin nicht möglich. „Es gibt diese Zweifel, ob die Maßnahmen ausreichen“, sagte Wüst.
Stiko entscheidet zu Kinder-Impfungen
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hatte angekündigt, er wolle in der Runde über Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte in der Zeit nach Weihnachten sprechen. Wüst sagte dazu dem Radiosender WDR 2: „Ich möchte das eigentlich vermeiden, aber wenn es nötig wird, sind wir zu allem bereit, was die Menschen schützt.“
Derweil rücken die Corona-Impfungen von Kindern unter zwölf Jahren in Deutschland näher – allerdings noch nicht im ganz großen Umfang. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt die Impfung zunächst nur bei Vorerkrankungen und für Kinder mit Kontakt zu Risikopatienten, wie sie am Donnerstag mitteilte.
Gesunde Fünf- bis Elfjährige sollen aber auf Wunsch und nach ärztlicher Aufklärung auch geimpft werden können, hieß es weiter. Aktuelle Zahlen der Kultusministerkonferenz (KMK) zeigen unterdessen einen weiteren Anstieg von Corona-Infektionen an Schulen. Einer von 40 Schülern conflict demnach zuletzt direkt oder indirekt von Corona betroffen, entweder durch eigene Infektion oder durch Quarantänemaßnahmen.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) bat Eltern mit Blick auf die Stiko-Empfehlung, „jetzt nicht nächste Woche die Praxen zu stürmen, um alle ihre Kinder sofort und gleich impfen zu lassen.“ Entscheidend sei auch die Frage, wie viele Impfstoffe speziell für Kinderimpfungen an die Praxen ausgeliefert würden, erklärte KBV-Vize Stephan Hofmeister. Im Übrigen könne die Kinderimpfung nicht die Impflücke bei den Erwachsenen kompensieren.
Mehr: Soll ich mein Form impfen lassen? Was die Stiko empfehlen will
