Ab Montag sind bundesweit Proteste von Landwirten geplant – teils schließen sich auch andere Branchen an. Auf vielen Straßen droht dann Chaos. Ein Überblick.
Das Wichtigste im Überblick
Vor der geplanten Aktionswoche des Bauernverbands warnen zahlreiche Städte in ganz Deutschland vor größeren Einschränkungen im Straßenverkehr. Teils rechnen die Behörden am Montag mit Hunderten von Traktoren auf den Straßen und Autobahnen. Auch auf Ausweichstrecken könnte es Protest geben.
Entzündet hatte sich die Wut der Landwirte an geplanten Kürzungen der Subventionen für die Branche im Zuge der Haushaltskrise. Angesichts der seit Dezember anhaltenden Proteste kassierte die Bundesregierung die Pläne aber mittlerweile weitgehend ein. Der Bauernverband hielt dennoch an seinen Plänen fest. Mehr dazu lesen Sie hier.
Ein Überblick über die erwarteten Verkehrsstörungen durch die Proteste der Landwirte:
Brandenburg ruft zu Distanzunterricht an Schulen auf
Mit Treckern wollen Landwirte in Brandenburg an vielen Stellen Auffahrten zu Autobahnen und Bundesstraßen blockieren. Auch zentrale Verkehrsachsen wie die A24 von Berlin nach Hamburg sind betroffen. Laut Polizei ist an weit mehr als 100 Orten mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Protestaktionen sind dem Landesbauernverband zufolge auch an Supermärkten und Tankstellen sowie vor der Staatskanzlei in Potsdam vorgesehen. Das Bildungsministerium rechnet damit, dass Schüler wegen der Straßenblockaden womöglich nicht rechtzeitig zum Unterricht kommen können. Lehrkräfte sollen daher Distanzunterricht vorbereiten.
Protest am Großen Stern und am Brandenburger Tor in Berlin
Von Sonntagabend, 17.00 Uhr, bis Montagabend, 22.00 Uhr, wird die Straße zwischen dem Großen Stern und dem Brandenburger Tor gesperrt. Grund ist eine angemeldete Demo mit Traktoren am Montag, wie die Verkehrsinformationszentrale am Freitag auf der Plattform X (vormals Twitter) mitteilte.
Nach Angaben der Polizei wurde für Montag eine Kundgebung mit rund 300 Teilnehmern angemeldet. Wie viele Traktoren dabei in die Hauptstadt kommen werden, blieb zunächst offen. Unterstützt wird die Kundgebung von der Interessenvertretung der Freien Bauern, einer Interessenvertretung, die nicht zum Deutschen Bauernverband gehört.
Sachsen rechnet mit Autokorsos
Der Landesbauernverband in Sachsen arbeitet für die Aktionswoche mit der Vereinigung „Land schafft Verbindung“ sowie dem Verein „Familienbetriebe Land und Forst in Sachsen und Thüringen“ zusammen. Am Montag sind Aktionen wie Autokorsos, eine Demonstration an der Elbbrücke in Torgau und auch Proteste an Autobahnauffahrten geplant. Am Mittwoch gibt es in Dresden eine große Kundgebung.
900 Traktoren in Thüringen erwartet
Der Thüringer Bauernverband rechnet für Montag mit 900 Traktoren, die sich aus allen Ecken des Landes auf den Weg nach Erfurt machen werden. Der Thüringer Bauernverband hat eigenen Angaben nach zwar nicht zu Blockaden von Kreuzungen oder Straßen aufgerufen, dennoch müssten sich Autofahrer und auch Fahrgäste im Erfurter Nahverkehr auf teils erhebliche Einschränkungen einstellen, hieß es seitens des Verbands und auch der Erfurter Stadtwerke. Auch in anderen Städten Thüringens wurden Versammlungen für Montag angemeldet.
Sternfahrt von Niedersachsen nach Bremen
Die niedersächsischen Landwirte wollen am Montag zu einer Sternfahrt nach Bremen aufbrechen. Erwartet werden bis zu 2000 Bauern mit ihren Treckern alleine in der Stadt. Auch in Braunschweig ist eine größere Kundgebung geplant.
Mehrere Autobahn-Blockaden in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalts Landwirte wollen aus Protest an diesem Mittwoch die Auffahrten mehrerer Autobahnen blockieren. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Montag) unter Berufung auf Landesbauernverbandspräsident Olaf Feuerborn. Vorgesehen sei, an der A2, A9, A14 und einem Teilstück der A36 Blockaden zu errichten. An der A38 im Süden solle es mit Rücksicht auf die Fluthelfer keine Aktionen geben, hieß es. Grundsätzlich sollen Rettungswagen und dringende Patiententransporte immer passieren dürfen. Die Aktionen sollen um 9.00 Uhr beginnen und drei Stunden dauern. Sie seien angemeldet – derzeit warte der Landesbauernverband auf Rückmeldungen, an welchen Orten es Blockaden geben kann und wo nicht.
Bauern aus Sachsen-Anhalt beteiligen sich an der bundesweiten Protestwoche, die am Montag beginnt. Es soll zwei Kundgebungen in Magdeburg und Halle geben, dazu würden Hunderte Landwirte erwartet. Für die Proteste haben sich verschiedene Interessenvertretungen der Landwirte zusammengetan. Sie kritisieren unter anderem die geplante Streichung der Beihilfe für Agrardiesel und der Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge.