Haben Sie Fragen zur bevorstehenden Europawahl? Dieser Erklärer ist für Sie.
Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Es ist die einzige direkt gewählte Institution der Europäischen Union. Doch wie genau funktionieren diese Wahlen?
Die Wahlen finden alle fünf Jahre statt und geben den 447 Millionen Bürgern in den 27 Mitgliedsstaaten der Union die Möglichkeit zu wählen, wer sie im Europäischen Parlament vertritt.
Wie viele Abgeordnete wählt jedes Land? Und wie werden sie gewählt?
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wird ein Verhältniswahlsystem angewendet, bei dem jedem Mitgliedsstaat eine bestimmte Anzahl von Sitzen entsprechend seiner Bevölkerungszahl zugewiesen wird.
Aber nicht alle Mitgliedsstaaten stimmen gleich ab. Einige Länder wählen Parteien, die eine feste Liste von Kandidaten ausgewählt haben, die auf dem Stimmzettel erscheinen.
In anderen Ländern gibt es offenere Listen, auf denen die Wähler eine Partei wählen oder angeben, wer ihr Lieblingskandidat ist.
Darüber hinaus gibt es auch die übertragbare Einzelstimme, bei der die Wähler beliebig viele Kandidaten auswählen und diese nach Präferenz nummerieren.
Was passiert nach den Wahlen?
Nach ihrer Wahl haben sie eine Amtszeit von fünf Jahren und verbringen ihre Zeit zwischen den Sitzungen des Europäischen Parlaments in Straßburg und Brüssel.
Europaabgeordnete, die verschiedene Länder und Regionen repräsentieren, sitzen entsprechend ihrer politischen Ideologie in transnationalen Gruppen.
Es gibt beispielsweise Gruppierungen, die Mitte-Rechts, Sozialisten, Grüne und Euroskeptiker vertreten.
Die größte politische Gruppierung nach den Wahlen hat das stärkste Mandat, ihre Wahl an die Spitze der Kommission zu stellen.
Der Europäische Rat, bestehend aus Vertretern der EU-Länder, stimmt zunächst über einen Kandidaten ab, der unter Berücksichtigung des Wahlergebnisses ausgewählt wird.
Wenn sie dem Kandidaten zustimmen, geht er an das Europäische Parlament, wo er oder sie die Unterstützung der Mehrheit der Europaabgeordneten erhalten muss.
Was macht das Europäische Parlament?
Das Parlament prägt direkt die Gesetzgebung, Politik und Haushalte der EU und spiegelt die demokratische Stimme von fast einer halben Milliarde Bürgern in ganz Europa wider.
Aber ungeachtet ihrer Bedeutung ist die Wahlbeteiligung in der EU im Abwärtstrend und ist gegenüber den 62 % vor vier Jahrzehnten deutlich zurückgegangen.
Dieser Rückgang hält an, obwohl in einigen wenigen Ländern Wahlpflicht besteht, darunter Belgien, Griechenland und Bulgarien.
Im Jahr 2019 stieg die Wahlbeteiligung, sodass etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten teilnahm.
Videobearbeiter • Mert Can Yilmaz
