Union und SPD: Sondierungen beginnen am Freitag

SPD-Verhandlungsteam soll bereits stehen

Union und SPD: Sondierungen beginnen morgen

Zwischen Union und SPD kommt es bereits am Freitag zu ersten Sondierungsgesprächen. Das SPD-Team soll bereits feststehen.

Union und SPD wollen noch in dieser Woche die Sondierungen für eine gemeinsame Bundesregierung beginnen. Das erste Gespräch ist für Freitag geplant, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Zuerst hatte die „Bild“ über den Termin berichtet.

Bereits am Donnerstag hat die SPD ihr Team für die Sondierungsgespräche mit der Union bestimmt. Nach übereinstimmenden Medienberichten sollen dem Team die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Saskia Esken, die Ministerpräsidentinnen Anke Rehlinger (Saarland) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Arbeitsminister Hubertus Heil sowie der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post aus NRW angehören.

Zudem wird Generalsekretär Matthias Miersch mit vertreten sein, der aber als Protokollant ausgewiesen wird und deshalb offiziell nicht mitzählt. Das Team der Union wurde zunächst nicht bekannt. Erwartet wird aber, dass neben dem wahrscheinlichen künftigen Kanzler Friedrich Merz auch CSU-Chef Markus Söder und die Generalsekretäre Carsten Linnemann (CDU) und Martin Huber (CSU) mit am Tisch sitzen. Ebenfalls genannt werden Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Dazu dürften auch für die Union noch Frauen nominiert werden.

Eine schwarze-rote Koalition ist nach der Bundestagswahl die wahrscheinlichste Regierung. Es werden allerdings schwierige Verhandlungen erwartet – bei Themen wie Migration, Schuldenbremse und Ukraine-Politik gibt es deutliche Differenzen.

Außerdem wurde im Wahlkampf viel Vertrauen zwischen den Parteien zerstört. Die SPD warf Merz Wort- und Tabubruch wegen einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD im Bundestag vor. Der CDU-Chef wetterte zuletzt scharf gegen „linke Spinner“ und handelte sich dafür den Vorwurf der SPD ein, wie ein „Mini-Trump“ aufzutreten.

Klingbeil hat wiederholt deutlich gemacht, dass es keinen Automatismus einer Regierungsbeteiligung gebe: „Ob es zu einer Regierungsbildung kommt, ob die SPD in eine Regierung eintritt, das steht nicht fest“, sagte er.