Die EU-Kommissionspräsidentin will untersuchen lassen, ob Europa chinesische E-Fahrzeuge vom Markt ausschließen sollte.
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Straßburg Die EU will gegen billige chinesische Elektroautos vorgehen. Sie habe ihre Behörde angewiesen, eine Untersuchung wegen marktverzerrender Subventionen zu starten, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei ihrer Rede zur Lage Europas im Europäischen Parlament.
Die EU sei an guten Beziehungen zu China interessiert, zugleich aber entschlossen, sich gegen unfaire Handelspraktiken zu verteidigen.
Von der Leyen erinnerte an das Schicksal der europäischen Solarindustrie, die vor zehn Jahren von hochsubventionierten chinesischen Wettbewerbern aus dem Markt gedrängt wurde. Das dürfe der EU nicht noch einmal passieren.
„Die globalen Märkte werden jetzt mit billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt“, sagte die Kommissionschefin. „Und ihr Preis wird durch enorme staatliche Subventionen künstlich niedrig gehalten. Das verzerrt unseren Markt.“ Europa sei offen für Wettbewerb, aber nicht für einen „Wettlauf nach unten“.
Zugleich betonte von der Leyen, es sei unabdingbar, mit China im Dialog zu bleiben. Es gebe Themen, bei denen man zusammenarbeiten müsse. Sie werde bei einem geplanten EU-China-Gipfel in diesem Jahr den Standpunkt vertreten, man solle Risiken minimieren, sich aber nicht abkoppeln.
Deutsche Hersteller fürchten Handelskrieg
In den vergangenen Tagen hatte vor allem die französische Regierung bei der Kommission darauf gedrungen, neue Handelsinstrumente zum Schutz der europäischen Autoindustrie zu nutzen.
Deutschland, dessen Autohersteller durch die wachsende chinesische Konkurrenz besonders herausgefordert sind, ist zurückhaltender: Unternehmen wie BMW, Mercedes und VW sind stark vom chinesischen Markt abhängig und fürchten sich vor einem Handelskrieg.
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