Auch in der eigenen Partei bekommt Olaf Scholz mittlerweile viel Gegenwind. Ein Abgeordneter kritisiert nun öffentlich den Kanzler – und auch seinen Pressesprecher.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer hat Bundeskanzler Olaf Scholz deutlich kritisiert. Dabei stellte er auch die Arbeit von Scholz‘ Pressesprecher Steffen Hebestreit infrage. Auch weitere Parteimitglieder zeigen sich unzufrieden.
Insbesondere die Kommunikation zur geplanten Stationierung von US-Raketen in Deutschland sieht Schäfer kritisch. Es könne nicht sein, dass erst im Nachhinein in der Fraktion darüber diskutiert werden solle, schreibt er in einem internen Papier für eine Klausurtagung der 207 SPD-Abgeordneten, das der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) vorliegt.
„Es ist für mich unfassbar, dass der Bundeskanzler davon ausgegangen ist, kundige Außen- wie Sicherheitspolitiker hätten mit so einer solchen Entscheidung rechnen müssen und der Verteidigungsminister darauf hinweist, dass es keiner Parlamentsbeschlüsse bedürfte“, führt er aus.
Dass Scholz schlecht bei den Menschen ankomme, liege aber nicht nur am Kanzler selbst, meint Schäfer. Er kritisiert auch dessen Pressesprecher Steffen Hebestreit offen. „Olaf Scholz wirkt leider zu oft zu defensiv, und er wird auch nicht richtig in Szene gesetzt, obwohl es dafür ein eigenes Amt in der Regierung gibt“, mahnt Schäfer laut der „SZ“.
Dennoch fordert er von den SPD-Abgeordneten auch Optimismus, die Lage werde schlechter wahrgenommen, als sie tatsächlich sei. Er erklärte: „Die fleißigste Regierung wird als schlechteste angesehen und ein tatkräftiger Bundeskanzler wird nicht an seinen Taten gemessen.“
Doch Schäfer warnt auch vor der aktuellen Situation. Es gehe um die Existenz der Demokratie und die der SPD: „Soweit die Dramatik der Lage.“ Man müsse insbesondere ein Rezept gegen die AfD finden.
Aber auch andere anonym bleibende SPD-Mitglieder sehen Scholz‘ Auftreten kritisch. Er sei „beim Volk unten durch“, heißt es in dem „SZ“-Bericht. Der Kanzler sei fleißig, aber es fehle Führung in der Ampelkoalition und Empathie für die Menschen.
