Im Nebenjob eine sechsstellige Summe bekommen – das schafft Essens Oberbürgermeister. Wie das Geld zustande kommt, und wie viel ihm tatsächlich bleibt.
Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (SPD) hat im vergangenen Jahr Nebeneinkünfte in Höhe von insgesamt 175.583,33 Euro brutto erzielt – das hat Kufen am Mittwoch dem Rat der Stadt offengelegt. Den Großteil dieser Einnahmen darf der Oberbürgermeister aber nicht behalten.
Wegen des Korruptionsbekämpfungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen muss Kufen seine Nebeneinkünfte, die er durch sein Amt als Essener Oberbürgermeister, etwa als Aufsichtsratsmitglied bei einem Stadtunternehmen oder Mitglied in einem städtischen Kuratorium, erhalten hat, offenlegen und an die Stadtkasse abgeben.
Das waren für das vergangene Jahr insgesamt 155.150 Euro, rechnet der Rat vor: Allein 107.000 Euro erhielt Kufen für seine Arbeit als Mitglied im Aufsichtsrat des Energieversorgers RWE, weitere 41.490 Euro für seine Arbeit in verschiedenen mit der Stadt Essen verbundenen Banken und Verbänden – darunter der Regionalverband Ruhr.
Dazu erhielt Kufen für seine Funktion als Aufsichtsratschef bei den Stadt-Unternehmen der Messe, der Stadtwerke, der Essener Marketing GmbH und der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft insgesamt 6.660 Euro. Die Arbeit bei den letzten beiden Unternehmen führte der Oberbürgermeister unbezahlt aus.
Kufen darf rund 20.000 Euro behalten
Der Stadtrat erklärte am Mittwoch, dass man wegen „dem Hintergrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Unterstützungsnotwendigkeiten für Geflüchtete“ die insgesamt 155.150 Euro nicht wie üblich in die Stadtkasse einlaufen lassen wolle – sondern an die Essener Nothilfe übergeben wolle, die vom Amt für Soziales und Wohnen koordiniert wird. So soll das Leben der Flüchtlinge in der Stadt verbessert werden. Dazu war es auch schon im Vorjahr gekommen.
In Kufens Tasche gehen damit die verbliebenen 20.433,33 Euro – sie kommen zum einen durch die Sitzungsgelder zustande, die der SPD-Politiker durch seine verschiedenen Ämter bei der Stadtsparkasse Essen erhalten hat. Er ist dort neben seinem Amt als OB unter anderem Vorsitzender des Verwaltungsrates. Weil Kufen auch Mitglied in der Trägerversammlung der LBS ist, bekommt er auch von dort Geld, 4.033,33 Euro nämlich. 16.400 Euro kommen von der Stadtsparkasse.
Dem Oberbürgermeister der Stadt wird durch eine Verordnung eingeräumt, bis zu 27.815,69 Euro im Jahr im Nebenjob verdienen zu dürfen. Alle weiteren Beträge würden an die Stadtkasse gehen. Mit den zuletzt rund 20.000 Euro schöpfte Kufen damit den Freibetrag nicht ganz aus. Für seinen Hauptjob als Oberbürgermeister bekommt der SPD-Mann 176.440,32 brutto (Besoldungsgruppe B11).
