Der Kanzler wählt drastische Worte: Bei einem Treffen der europäischen Sozialdemokraten schießt er gegen Rechtspopulisten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht für den Fall eines wachsenden Einflusses von Rechtspopulisten in Europa düstere Zeiten aufziehen. Auf einer Konferenz der europäischen Sozialdemokraten (SPE) in Bukarest sagte der Kanzler am Samstag: „Rechtspopulisten stellen sich in ihren Wahlkampagnen gegen unser vereintes Europa und seine Werte. Sie sind bereit, das zu zerstören, was wir über Jahrzehnte aufgebaut haben.“ Sie schürten Ressentiments gegen Flüchtlinge und Minderheiten. Rechtspopulisten gefährdeten den Wohlstand der europäischen Bürgerinnen und Bürger, der auf dem gemeinsamen Markt fuße, warnte der Kanzler.
Die europäischen Sozialdemokraten hatten Anfang März in Rom den derzeitigen EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit zum SPE-Spitzenkandidaten für die anstehende Europawahl bestimmt. Die Delegierten wählten Schmit mit großer Zustimmung zum Spitzenmann für die Wahl Anfang Juni. Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) will mit dem Luxemburger die Führung der EU-Kommission übernehmen und Kommissionschefin Ursula von der Leyen ablösen. In Krisenzeiten bräuchten die Menschen ein soziales Europa – dafür stehe Schmit, sagte Scholz in Bukarest.
