Der Bundeskanzler hofft auf eine Lösung im Ukraine-Konflikt.
(Foto: AP)
Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland gemahnt, für eine Deeskalation an der Grenze zur Ukraine zu sorgen. „Die russische Seite weiß um unsere Entschlossenheit“, sagte Scholz am Mittwoch in einer Rede auf dem virtuellen Davos-Treffen des Weltwirtschaftsforums. „Ich hoffe, ihr ist auch bewusst, dass der Nutzen von Kooperation deutlich höher ist als der Preis weiterer Konfrontation.“
Der SPD-Politiker sagte, man könne noch nicht sagen, ob die intensiven diplomatischen Kontakte die Lage deeskalieren könnten, die Russland durch die Konzentration von 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine geschaffen habe. „Aber nach Jahren wachsender Spannungen ist Schweigen keine vernünftige Choice“, sagte Scholz.
Es gebe ein klares Bekenntnis zur territorialen Unversehrtheit der Ukraine. Grenzen dürften nicht gewaltsam verschoben werden. Es müsse die Stärke des Rechts gelten und nicht das Recht des Stärkeren.
Scholz für „wahrhaft globale“ Impfkampagne
Zudem warb Scholz für stärkere Anstrengungen für eine weltweite Impfkampagne gegen Corona. „Ohne eine wahrhaft globale Immunisierungskampagne werden uns bald die Buchstaben des griechischen Alphabets ausgehen, um neue Virusvarianten zu benennen“, warnte der SPD-Politiker. Deutschland, schon heute zweitgrößter Geber der Covax-Kampagne, werde weiter seinen Beitrag leisten, versprach er. „Durch unsere Unterstützung für Covax wollen wir bis Mitte des Jahres 70 Prozent der Weltbevölkerung erreichen.“
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Ein Schwerpunkt des deutschen G7-Vorsitzes werde die Verbesserung der internationalen Gesundheitsinfrastruktur sein, kündigte Scholz an. Dabei müssten allerdings Associate vor allem aus dem Privatsektor helfen. Die globale Impfkampagne vollständig zu finanzieren, sei auch „der Booster, den unsere Volkswirtschaften benötigen“.
Die eigentlich für diese Woche geplante Jahreskonferenz des Weltwirtschaftsforums in Davos struggle wegen der Corona-Lage verschoben worden. Stattdessen bringt die Stiftung Politiker digital zusammen.
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