Bundestagswahl
Scholz schließt höhere Mehrwertsteuer aus
Aktualisiert am 19.02.2025 – 20:51 UhrLesedauer: 1 Min.
Die Mehrwertsteuer ist oft ein Knackpunkt im Wahlkampf. Nur einer der beiden aussichtsreichen Kanzlerkandidaten schließt eine Erhöhung eindeutig und klar aus.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schließt eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nach der Wahl klar aus. Das sagte Scholz im TV-Duell von „Bild“ und „Welt“. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz dagegen antwortete auf die Frage, ob er garantieren könne, dass die Mehrwertsteuer nicht steige, lediglich: „Ich möchte die Mehrwertsteuer nicht erhöhen.“
Auf die Bemerkung der Moderatoren, er schließe das also nicht aus, sagte Merz: „Wir werden doch möglicherweise auch Koalitionsverhandlungen zu führen haben.“ Er halte eine Erhöhung persönlich aber für den falschen Weg.
Die Mehrwertsteuer ist häufig ein wichtiges Thema in Bundestagswahlkämpfen. Scholz warnte, ein „Desaster“ wie im Wahlkampf 2005 dürfe sich nicht wiederholen. Damals hatte die Union angekündigt, die Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte anheben zu wollen. Die SPD war dagegen Sturm gelaufen. Die große Koalition aus genau diesen beiden Partnern hatte kurz darauf dann sogar eine Erhöhung um drei Prozentpunkte beschlossen.
