Istanbul Russland will seine „militärischen Aktivitäten“ in der Ukraine bei Kiew und Tschernihiw deutlich reduzieren. Dies sei angesichts des Verlaufs der Verhandlungen mit der Ukraine entschieden worden, teilte Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin am Dienstag nach den Gesprächen in Istanbul mit. Dort hatten sich Delegationen aus Moskau und Kiew zu Friedensverhandlungen getroffen.
Russland hatte seinen Angriffskrieg auf die Ukraine vor intestine einem Monat begonnen. Es battle die erste Ankündigung zu einem Rückzug dieser Artwork von russischer Seite. Das Verteidigungsministerium hatte vor einigen Tagen mitgeteilt, sich auf den Donbass im Osten der Ukraine konzentrieren zu wollen.
Der Schritt solle dazu dienen, gegenseitig Vertrauen aufzubauen und die Bedingungen für weitere Verhandlungen zu schaffen, sagte Fomin. Die Ukraine sei dabei, einen Vertrag vorzubereiten über einen neutralen Standing des Landes ohne Atomwaffen. Russland gehe davon aus, dass die Ukraine dazu entsprechende Entscheidungen treffe.
Ukrainische Unterhändler bestätigten Fomins Äußerungen: Die Ukraine habe im Gegenzug für Sicherheitsgarantien Neutralität angeboten. Damit würde die Ukraine keinem militärischen Bündnis beitreten, sagten die Unterhändler. Zudem werde es keine militärischen Stützpunkte im Land geben.
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Vor Inkrafttreten eines finalen Abkommens müsse aber auf dem gesamten Gebiet der Ukraine wieder Frieden herrschen und per Referendum über die Bedingungen eines Abkommens mit Russland entschieden werden. Als Garanten für die Einhaltung der Sicherheit könnten die Türkei, Israel, Polen und Kanada fungieren.
Der russische Delegationsleiter Wladimir Medinski lobte die jüngste Runde der Verhandlungen als konstruktiv. Der Beauftragte des russischen Präsidenten Wladimir Putin erklärte in Istanbul zudem, dass Russland bereit sei, „zwei Schritte zur Deeskalation des Konflikts“ zu unternehmen. Einer davon betreffe die militärische und einer die politische Ebene.
Delegationsleiter Wladimir Medinski (l.) und Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin traten vor die Presse.
(Foto: IMAGO/ITAR-TASS)
Die ukrainische Seite habe eine „verständlich formulierte Place für die Aufnahme in einen Vertrag“ überreicht. „Diese Vorschläge werden in naher Zukunft geprüft, dem Präsidenten vorgelegt und von uns entsprechend beantwortet“, sagte Medinski.
Unterdessen teilte der ukrainische Generalstab mit, im Gebiet um die Hauptstadt Kiew und die nordukrainische Großstadt Tschernihiw werde der Abzug einzelner Einheiten der russischen Streitkräfte beobachtet.
Bei russischen Angriffen auf Tschernihiw sind nach Angaben der örtlichen Behörden bereits mehr als 350 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahlen seien aber nur vorläufig, sagte Bürgermeister Wladylsaw Atroschenko am Dienstag nach Angaben der ukrainischen Agentur Unian. Es könnten ach Schätzungen auch bis zu 400 Tote sein. In den Krankenhäusern der Stadt lägen zudem rund 400 Verletzte.
Erdogan appelliert an Konfliktparteien
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte vor Beginn des Treffens in Istanbul an beide Seiten appelliert und eine Waffenruhe gefordert. Fortschritte bei den Gesprächen könnten den Weg für ein Treffen zwischen den Präsidenten beider Länder ebnen, sagte Erdogan.
„Wir glauben, dass es bei einem gerechten Frieden keine Verlierer geben wird“, sagte der türkische Präsident. Eine Verlängerung des Konflikts liege im Interesse von niemandem. „Als Mitglieder der Delegationen haben Sie eine historische Verantwortung übernommen. Die ganze Welt wartet auf die guten Nachrichten, die von Ihnen kommen werden“, erklärte er.
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