Rücktritt von Joe Chialo in Berlin: „Er hinterlässt einen Scherbenhaufen“

Reaktionen auf Senator-Rücktritt

„Joe Chialo hinterlässt einen Scherbenhaufen“

Nach dem Rücktritt von Kultursenator Chialo fordern die Grünen, dass Kulturpolitik Chefsache wird. Die Linken gehen hart mit der Arbeit des Senators ins Gericht.

Die Berliner Opposition reagiert gemischt auf den Rücktritt von Kultursenator Joe Chialo. Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Bettina Jarasch und Werner Graf, sprach Chialo Respekt dafür aus, dass er den Weg nun frei mache. Aus der Linken gibt es dagegen scharfe Kritik an Chialo. Der Kultursenator hatte am Freitag um seine Entlassung gebeten, der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hatte dem Wunsch entsprochen.

Im Grünen-Statement heißt es weiter, dass nicht viel Zeit bleibe, um den bereits entstandenen Schaden für die Kulturmetropole Berlin abzumildern. Die Fraktionsvorsitzenden fordern Wegner auf, die Zuständigkeit für die Kulturpolitik an sich zu nehmen. Da er mit dem „Kulturdialog“ bereits einen Teil der Amtsgeschäfte des Kultursenators übernommen habe, sei es nur konsequent, wenn die Zuständigkeit für die Kulturpolitik vollständig ins Rote Rathaus wandere, so die Grünen-Spitze. „Kai Wegner, übernehmen Sie.“

Tobias Schulze, Vorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, sagte: „Der Kultursenator geht vor dem selbst gemachten Haushaltschaos von Schwarz-Rot in die Knie.“ Er warf Chialo vor, nicht gegen die Kürzungen in der Kultur gekämpft, neue Einnahmen für den Landeshaushalt erschlossen oder gemeinsam mit Betroffenen Konzepte entwickelt zu haben. „Nun brennt die Hütte und Joe Chialo verlässt das sinkende Schiff.“ Chialo hinterlasse einen „Scherbenhaufen“. Zur Nachfolge des Senators äußerte er sich nicht.

Die an der Berliner Landesregierung beteiligte SPD äußerte sich auf t-online-Anfrage nur äußerst zurückhaltend zum Chialo-Rücktritt. Die Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel teilten mit, dass sie den Rücktritt „mit Respekt zur Kenntnis genommen“ hätten und Chialo für die geleistete Arbeit dankten. Es sei nun an der CDU, zeitnah eine geeignete Nachfolgerin oder geeigneten Nachfolger zu benennen.