Robert Habeck ist in die Ukraine gereist. Die Erwartungen an den Besuch dürften groß sein. Auch weil die militärische Lage kritisch ist.
Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am frühen Donnerstagmorgen zu einem mehrtätigen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Die Reise wurde vorher aus Sicherheitsgründen geheim gehalten. Es ist Habecks zweiter Besuch als Minister in der Ukraine, wo sich die militärische Lage an der Front im Osten und Süden dramatisch zuspitzt.
Die Reise sei „ein Zeichen, dass wir wissen, dass wir die Ukraine dauerhaft und beharrlich unterstützten müssen – und auch werden“, sagte Habeck bei Ankunft am Bahnhof in Kiew. Der Besuch falle „in eine Zeit, in der die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit noch einmal jede Unterstützung braucht“. Sie stehe „militärisch enorm unter Druck“ und kämpfe „für die Werte, die Europa eint und ausmacht“, sagte Habeck. „Deswegen ist der erfolgreiche Kampf der Ukraine auch im höchsten Eigeninteresse Deutschlands.“
Habeck reist mit kleiner Delegation
Habeck reist mit einer kleinen Delegation von Wirtschaftsvertretern aus der Verteidigungs- und der Energiebranche sowie Journalisten. Es gehe zum einen darum, „vor Ort zu schauen, welche Unterstützung die Energieinfrastruktur braucht“, sagte Habeck. Zum anderen sei „eine Aufgabe, die nicht so schnell verschwinden wird“, die Rüstungsproduktion in Europa und in der Ukraine hochzufahren.
Der Vizekanzler war mit der Delegation per Sonderzug nach Kiew gereist. Es ist wegen des russischen Angriffskrieges nicht möglich, in die Ukraine zu fliegen. Auch t-online begleitet den Vizekanzler.
Habeck wird in der Ukraine unter anderem mit Präsident Wolodymyr Selenskyj, der Vizepremierministerin und Wirtschaftsministerin Julija Swyrydenko und dem Energieminister Herman Haluschtschenko.
Wie schon auf seiner ersten Reise als Minister vor etwa einem Jahr soll es um Investitionen der Wirtschaft und um die Resilienz der Energieinfrastruktur gehen, die von Russland zuletzt vermehrt attackiert wird. Habeck dürfte in seinen Gesprächen aber auch immer wieder auf die weitere Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Munition angesprochen werden.
Bundesregierung hatte weiteres Patriot-System zugesagt
Die Bundesregierung hatte der Ukraine angesichts vermehrter russischer Luftangriffe am Wochenende ein drittes Patriot-Luftabwehrsystem zugesagt. Die Ukrainer bitten Deutschland jedoch seit Monaten auch um Taurus-Marschflugkörper. Habeck und seine Grünen sind dafür, sie zu liefern. Bundeskanzler Olaf Scholz und seine SPD schließen das bislang aus.
Habeck dürfte deshalb in der Ukraine ein gern gesehener Gast sein. Er hatte sich schon 2021, als er noch Grünen-Chef in der Opposition war, für Waffenlieferungen ausgesprochen. Damals, also vor Beginn der vollen russischen Invasion ab dem 24. Februar 2022, stand Habeck mit dieser Haltung in Deutschland noch weitgehend allein da.
