Die Bundesregierung hat erstmals wieder Waffenlieferungen an Saudi-Arabien genehmigt. Wegen der Beteiligung am Jemen-Krieg galten Rüstungsexporte an das Land seit Jahren als Tabu.
Die Bundesregierung will Waffen an Saudi-Arabien liefern. Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte am Mittwoch in Berlin einen Bericht des „Spiegel“, nach dem es um den Export von 150 Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs Iris-T geht.
Die Bundesregierung hat damit erstmals seit 2018 eine Waffenlieferung nach Riad genehmigt. Die damalige große Koalition hatte wegen der Beteiligung Saudi-Arabiens am Jemen-Krieg sowie am Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi die Rüstungsexporte ausgesetzt. Allerdings gab es Ausnahmen für einige französische Firmen, die Gemeinschaftsgüter mit deutschen Bauteilen ausliefern durften.
