Eine Umfrage bescheinigt dem Kanzler einen Abwärtstrend. In der Union wird über eine Zusammenarbeit mit der FDP diskutiert. Alle Entwicklungen im Newsblog.
15.34 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einer Umfrage deutlich an Zustimmung eingebüßt. Im aktuellen RTL/ntv-„Trendbarometer“ geben nur noch 13 Prozent der Befragten an, bei einer Direktwahl Scholz ihre Stimme geben zu wollen. Anfang November kam Scholz in der Umfrage noch auf 16 Prozent. Seine Mitbewerber bei den Neuwahlen für das Kanzleramt, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und CDU-Chef Friedrich Merz, liegen deutlich vor Scholz. Während Merz auf 34 Prozent (plus zwei Prozentpunkte) Zustimmung kommt, würden 21 Prozent (plus ein Prozentpunkt) der Befragten Habeck ihre Stimme geben.
Auch bei der Frage nach der Parteienpräferenz verliert Scholz‘ Partei. Die SPD liegt im „Trendbarometer“ bei nur noch 15 Prozent (minus ein Prozentpunkt). CDU und CSU bleiben bei 33 Prozent. Die AfD legt einen Prozentpunkt zu und kommt mit 18 Prozent auf den zweiten Platz. Die Grünen und die FDP halten ihre Zustimmungswerte von 11 Prozent bzw. vier Prozent von Anfang November. Dahingegen büßt das Bündnis Sahra Wagenknecht in der Umfrage ein: Die Partei rutscht unter die Fünf-Prozent-Hürde (vier Prozent). Die Linke legt einen Prozentpunkt zu und kommt ebenfalls auf vier Prozent.
13.53 Uhr: Auf Nachfrage von t-online bestreitet die SPD, dass es ein Treffen der Partei-Spitze zur K-Frage geben soll. „Die Meldung ist falsch. Es gibt keine Sitzung, sondern eine regelmäßige Telefonkonferenz mit den stellvertretenden Parteivorsitzenden“, so ein Sprecher. Es gehe um die „Organisation des vorgezogenen Wahlkampfs in Bezug auf Daten und Fristen“.
13.06 Uhr: Auch die Deutsche-Presse-Agentur berichtet über das geplante Treffen der SPD-Führung, um über einen möglichen Kanzlerkandidaten zu beraten (s. Eintrag 11.54 Uhr). Sie beruft sich dabei auf mehrere Parteiquellen.
Die Entscheidung soll bis zu einer sogenannten „Wahlsiegkonferenz“ am 30. November fallen, auf der der Kanzlerkandidat präsentiert werden soll. Ob alle Genannten an der Schalte teilnehmen, war am Mittag noch unklar.
12.37 Uhr: Der Rückhalt von Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner eigenen Partei schwindet. Nachdem mehrere einflussreiche SPD-Politiker auf Distanz gingen, rückt nun auch Georg Meier, der Thüringer Landeschef der Sozialdemokraten, vom Kanzler ab.
Meier sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, Scholz sei zwar ein sehr guter Kanzler, der vieles vorzuweisen habe. „In der Bevölkerung wird er aber für das Scheitern der Ampel mitverantwortlich gemacht, ohne dass er das zu verschulden hätte“. Vor diesem Hintergrund stelle sich die Frage, ob aus Sicht der Partei ein Wechsel bei der Kanzlerkandidatur nicht besser wäre. Das Wohl der Partei müsse immer vorgehen.
11.54 Uhr: In kleiner Runde mit den beiden SPD-Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil, Generalsekretär Matthias Miersch und den fünf stellvertretenden Vorsitzenden soll wohl noch heute über einen Kanzlerkandidaten für die Partei beraten werden. Das berichtet „Bild“.
Demnach soll es darum gehen, ob der amtierende Kanzler Olaf Scholz oder der in Umfragen deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius bei den bevorstehenden Neuwahlen für die SPD ins Rennen startet. Die beiden Politiker werden nicht an dem Treffen teilnehmen. Scholz befindet sich derzeit auf der Rückreise vom G20-Gipfel in Brasilien.
