Die Parallelen sind ebenso verblüffend wie erschreckend: Ein abgewählter Präsident, der es noch nie so eng genommen hat mit demokratischen Grundwerten, hetzt seine Basis zum Sturm gegen die Verfassungsorgane des Staates auf. Die Institutionen wirken zunächst derart überfordert, dass man den Eindruck gewinnen könnte, ja muss, dass der Staat sein Gewaltmonopol allzu leichtfertig aus den Händen gibt. Und vor allem: Das schwindende Vertrauen in den demokratischen Prozess, die solche Bilder zwangläufig mit sich bringen.
Fast auf den Tag wiederholt sich in Brasilien das, was in den USA am 6. Januar vor zwei Jahren geschah, und ohne Zweifel als Menetekel in die Geschichte der doch so stolzen amerikanischen Demokratie einging: der Sturm auf das Kapitol in Washington.
Nun also Brasilien – immerhin mit seinem 215 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern die mit Abstand größte Demokratie Lateinamerikas. Wie seinerzeit Donald Trump ließ auch Ex-Präsident Jair Bolsonaro, der nun in Florida weilt, nichts unversucht, seinem gewählten Nachfolger Lula da Silva die Legitimation abzusprechen.
Wirklich überraschend sind die Gewaltausbrüche als solche nicht. Das Erstaunliche war eher, dass die ursprüngliche Machtübergabe zunächst so reibungslos abzulaufen schien. Schließlich hatte Lula Bolsonaro vor gut zwei Monaten mit nur zwei Millionen Stimmen denkbar knapp besiegt – und Bolsonaro hatte wie einst Trump seine Niederlage nie eingestanden.
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Überraschend aber – und vor allem bedrohlich – ist die Tatsache, dass die Polizeikräfte die Angriffe auf Parlament, Regierungssitz und Obersten Gerichtshof in Brasilia offenbar in Teilen nicht nur duldeten – sondern mit dem Aufständischen sogar kooperierten.
Allein die Tatsache, dass es in Brasilien eine öffentliche Debatte darüber gibt, wie sich das Militär positioniert, zeigt, wie fragil die Lage ist. Zudem die lateinamerikanische Geschichte reich an Militärputschs ist.
Eine friedliche Machtübergabe ist der Wesenskern jeglicher Demokratie. Und die jüngsten Ereignisse in Brasilien zeigen einmal mehr: die größte Gefahr für die freiheitlichen Gesellschaften geht nicht von den aufstrebenden Autokraten dieser Welt aus – mögen sie Xi Jinping, Wladimir Putin oder auch Recep Tayyip Erdoğan heißen. Die größte Bedrohung für die Demokratien kommt von innen.
Anhänger des ehemaligen Präsidenten Bolsonaro stürmen mehrere Einrichtungen des Staates.
(Foto: dpa)
Die Anfälligkeit gegenüber den populistischen Verführern ist auch seit der Abwahl des größten aller Vereinfacher, der vier Jahre im Weißen Haus von Washington residierte, nicht kleiner geworden.
Wie sein Vorbild Trump gab auch Bolsonaro vor, im Auftrag einer schweigenden Mehrheit zu handeln. Wie bei Trump, verschwammen auch bei Bolsonaro die Grenzen zwischen Fiktion und Wahrheit derart, dass ein konstruktiver öffentlicher Diskurs kaum mehr möglich war. Und wie Trump diskreditierte auch Bolsonaro während seiner Amtszeit jegliche Kritik an seiner Person oder Politik als elitäres Klammern des politischen Establishments an den abgewählten Status quo.
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Wer aber glaubt, den Willen des Volkes erspüren zu können, braucht zum Regieren keine Parlamente mehr, braucht dann im nächsten Schritt möglicherweise nicht einmal mehr eine Bestätigung durch eine Wahl.
Auch auf den Verlierer kommt es in Demokratien an. Die Demokratie ist die einzige Regierungsform, in der die Bürgerinnen und Bürger sich per Wahl eines inkompetenten politischen Führers entledigen können. Vorausgesetzt der Verlierer akzeptiert dieses Votum.
Den autokratischen Propheten vom angeblichen Niedergang des Westens sind solche Ereignisse wie in Brasilia oder vor zwei Jahren in Washington ein Fest. Denn tatsächlich werden die demokratischen Systeme im Konflikt mit dem autoritären Rivalen nur dann bestehen, wenn sie nicht nur für ihre eigenen Werte und Prinzipien kämpfen, sondern sie auch leben.
Die Ironie der Geschichte: Während viele westliche Demokratien alles zu unternehmen scheinen, ihr eigenes System zu schwächen – etwa durch so erratische Konzepte einer „illiberalen Demokratie“, wie Viktor Orban sie, mehrfach vom Wähler bestätigt, vertritt und mit bedenklichem Erfolg auch im Ausland hoffähig macht, riskieren Menschen in der Ukraine, im Iran und auch in China ihr Leben, um sich wenigstens ein Stück Freiheit zu erkämpfen.
Spätestens die Bilder aus Brasilia sollten zeigen, was auf dem Spiel steht. Sie sollten zeigen, wie wichtig die Widerstandskräfte gegen die autoritäre Verführung nicht nur in den Diktaturen selbst, sondern auch in den offenen Gesellschaften sind. Nicht zuletzt sollten sie uns daran erinnern, dass mehr Selbstreflexion der nicht selten selbstgerecht auftretenden Vertreter des Westens unverzichtbar ist.
Das Beispiel Brasilien führt einmal mehr in aller Deutlichkeit vor Augen: Der Konflikt zwischen Freiheit und Autoritarismus wird zunehmend auch innerhalb der demokratischen Gesellschaften ausgetragen.
Es war immer schon eine westliche Illusion, zu glauben, Freiheit, Fortschritt und Rationalität als Basis der Zivilisation seien Konstanten der postaufklärerischen Geschichte. Ebenso wie es eine Illusion war, zu glauben, der westliche Liberalismus müsse nur ordentlich vermarktet werden, damit er das „Ende der Geschichte“ einleite.
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