Merz sieht SPD oder Grüne als mögliche Partner

Wahlkampf-Schlussspurt

Viererrunde: Merz sieht SPD oder Grüne als mögliche Partner

Vier Kanzlerkandidaten in einem Studio: Da wurde es am Sonntagabend bisweilen hitzig. Am Ende fällten die Zuschauer in einer Umfrage ein recht eindeutiges Urteil.

Nach einer streitlustigen Viererrunde der Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen, Union und AfD gehen nun alle Parteien in den Schlussspurt zur Bundestagswahl. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz baute im sogenannten Quadrell bei RTL und ntv Brücken zu SPD und Grünen als möglichen Koalitionspartnern und hielt sich beide Optionen ausdrücklich offen. „Bei der FDP habe ich großen Zweifel“, fügte Merz hinzu. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss er abermals aus.

Merz sagte, er sei ziemlich sicher, dass nach der Wahl vernünftige Gespräche möglich seien. „Ich glaube, dass die Sozialdemokraten verstanden haben, dass sie so nicht weitermachen können. Ich glaube, dass die Grünen verstanden haben, dass sie so nicht weitermachen können. Und wir haben einen Plan für dieses Land.“

CDU/CSU liegen mit ihrem Kandidaten Merz eine Woche vor der Bundestagswahl in Umfragen deutlich vorn bei um die 30 Prozent. Kanzler Olaf Scholz kommt mit seiner SPD nur auf Werte von 14 bis 16 Prozent. Und auch bei der Viererrunde mit Scholz, Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) schlug sich Merz einer Forsa-Blitzumfrage zufolge am besten. Von 2.004 befragten Zuschauern sahen 32 Prozent Merz insgesamt vor Scholz mit 25 Prozent. Für Habeck und Weidel entschieden sich jeweils 18 Prozent.

Habeck wurde am sympathischsten eingeschätzt: Das sagten 34 Prozent der Befragten, bei Merz waren es 23, bei Scholz 19 und bei Weidel 17 Prozent. Die Frage, wer das Land am besten führen könne, entschied wiederum Merz mit 42 Prozent für sich. Dahinter lagen Scholz mit 19, Weidel mit 16 und Habeck mit 13 Prozent.

Klar wurde in der Umfrage allerdings auch, dass die Viererrunde keine großen Auswirkungen auf den Wahlausgang haben wird. 84 Prozent der Befragten beantworteten die Frage, ob die Debatte ihre persönliche Wahlentscheidung verändert habe, mit „Nein“. Lediglich 10 Prozent sagten „Ja“.

Die Viererrunde lieferte auch vor allem die bekannten Standpunkte zu Themen wie Migration, Wirtschaft, Energie und Rente. Scholz und Habeck warfen Union und AfD eine sozial ungerechte Steuerpolitik vor, die nicht gegenfinanziert sei. Habeck sprach gar von „Voodoo-Ökonomie“. Merz und Weidel wiederum gaben Scholz und Habeck eine Mitschuld an der Rezession in Deutschland. Klimaschutz kam als Gesprächspunkt praktisch nicht vor in dieser Runde.

Beim Thema Ukraine-Krieg zeigten sich Merz, Scholz und Habeck dann aber in den großen Linien einig: Alle drei wollen das von Russland angegriffene Land weiter unterstützen und verbaten sich die jüngste Einmischung von US-Vizepräsident J.D.Vance in den deutschen Wahlkampf. In beiden Punkten stand AfD-Chefin Weidel mit ihrer Position allein da. Als einzige lobte sie Vance und verlangte: „keine deutschen Waffen mehr in die Ukraine“.

Seltener gehört im bisherigen Wahlkampf war ein Thema, zu dem die Moderatoren Günther Jauch und Pinar Atalay alle vier Kontrahenten befragten: „Smartphone-Verbot in Schulen, ja oder nein?“ Scholz und Habeck sagten nein. Merz meinte hingegen, das sei in Schleswig-Holstein schon erprobt, es „scheint mir eine vernünftige Antwort zumindest für die Grundschule zu sein“. Weidel plädierte klar für ein solches Verbot.

Als Scholz eine Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der extremen Rechten ausschloss und dabei auch die AfD sowie die Geschichte des Nationalsozialismus erwähnte, reagierte Weidel erbost: „Diesen Vergleich finde ich skandalös. Den weise ich für mich persönlich und für die gesamte Partei zurück.“ Merz nannte die AfD „eine rechtsradikale Partei, zum großen Teil rechtsextremistisch“. Weidel bemängelte ihrerseits „ein unverschämtes Framing gegenüber der Alternative für Deutschland“, die sie „eine freiheitlich konservative Partei“ nannte.