Dr. Jana Puglierin ist Head of Office and Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations (ECFR).
Im Herbst 2021 waren die Flitterwochen in den transatlantischen Beziehungen, die nach dem Wahlsieg von Joe Biden begonnen hatten, vorbei. Der unkoordinierte Abzug der USA aus Afghanistan hatte den Europäern ihre Abhängigkeit von amerikanischen Entscheidungen dramatisch vor Augen geführt.
Ohne die USA hätten sie nicht einmal die Evakuierungsmission am Flughafen Kabul durchführen können. Der Aukus-Deal, eine neue Sicherheitspartnerschaft zwischen den USA, Großbritannien und Australien, düpierte anschließend Paris, dessen lange geplanter U-Boot-Deal mit Canberra dadurch platzte. Plötzlich klang Joe Bidens „Außenpolitik für die Mittelschicht“ in vielen europäischen Ohren sehr nach Donald Trumps „America first“.
Biden setzte damals um, was auch seine Vorgänger Barack Obama und Donald Trump angekündigt hatten. Die US-Außenpolitik sollte sich in Zukunft viel stärker auf den indopazifischen Raum konzentrieren. Europäische Sicherheit war auf der Prioritätenliste in Washington in den letzten Jahren nach unten gerutscht.
Für die Europäer wurde einmal mehr deutlich: Anstatt sich immer und überall auf die USA verlassen zu können, würden sie in Zukunft selbst einen größeren und substanzielleren Beitrag zur Aufrechterhaltung der europäischen Sicherheit leisten müssen.
Im Februar 2023 ist davon jedoch nichts zu spüren. Im Gegenteil: Russlands Angriffskrieg in der Ukraine hat die Notwendigkeit und Bedeutung der US-Sicherheitsgarantien für Europa noch einmal in aller Deutlichkeit vor Augen geführt. Die Biden-Regierung hatte die Invasion früh vorhergesehen, während Bundeskanzler Scholz und Präsident Macron bis zuletzt geglaubt hatten, dass ein Interessenausgleich mit Russland durch die Wiederbelebung des Minsk-Prozesses möglich sei.
Abhängigkeit vom Weißen Haus nimmt zu
Seitdem haben die Amerikaner viele Stunden und viel Pendeldiplomatie darauf verwendet, die Europäer einzubinden und die westlichen Reaktionen auf den Kriegsausbruch zu koordinieren. Sie haben bei Weitem den größten Beitrag zur Verteidigung der Ukraine geleistet.
Die Lieferung von Leopard 2 Panzern und deren Exportfreigabe für Drittländer an die simultane Lieferung von amerikanischen Abrams-Panzern geknüpft hat, ist ein Beispiel für die Abhängigkeit.
(Foto: Bloomberg)
Die Europäer unterstützen nur aus der zweiten Reihe, obwohl der Krieg sich vor ihrer eigenen Haustür abspielt. Auch wenn Deutschland nach anfänglichem Zögern mittlerweile Beachtliches geleistet hat – die USA haben ungefähr zehnmal mehr Waffen geliefert als Europas größte Volkswirtschaft.
Hinzu kommt: Europa fühlt sich sichtlich wohl mit seiner Rolle in der zweiten Reihe. Anstatt sich auf den Tag vorzubereiten, an dem Washington eine geringere Rolle in Europa spielen könnte, läuft derzeit alles auf eine noch größere Abhängigkeit vom Weißen Haus hinaus – politisch wie militärisch. Dass Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung von Leopard-2-Panzern und deren Exportfreigabe für Drittländer an die simultane Lieferung von amerikanischen Abrams-Panzern geknüpft hat, ist dafür nur ein Beispiel.
Dies ist allzu verständlich. Während die Europäer in den letzten Jahren viel über „Weckrufe“ gesprochen haben, sind sie in Wirklichkeit noch weiter hinter die USA zurückgefallen, deren militärische Fähigkeiten bei all dem europäischen Gerede über „strategische Autonomie“ stärker gewachsen sind. Europäische Sparmaßnahmen vergangener Jahrzehnte führten zu einem Abbau der Reserven an Panzern, Ersatzteilen und Munition.
Zwar stiegen die Verteidigungsausgaben in Europa in den Jahren nach der Annexion der Krim 2014 an und die Europäische Union versuchte, die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik durch eine Reihe von Initiativen wiederzubeleben. Wehrfähiger sind die Europäer dadurch nicht geworden.
So berichtet das Handelsblatt über den Ukraine-Krieg:
Sollten sie jetzt in ihren gemeinsamen Bemühungen scheitern, auch nur 62 Leopard-2-Panzer für die Ukraine zu mobilisieren (geschweige denn ihre Zahl aufrechtzuerhalten und eventuell zu erhöhen), wäre dies eine strategische Bankrotterklärung, die auch in Washington nicht unbemerkt bleiben wird.
Biden ist Glücksfall für Europa
Die Europäer sollten sich bewusst sein, was für ein Glücksfall Joe Biden für Europa ist. Schon 2024 könnte ein amerikanischer Präsident ins Amt kommen, dem die Verbindung zu Europa wieder weniger wichtig ist. Die im Oktober 2022 von der Biden-Regierung veröffentlichte amerikanische Nationale Sicherheitsstrategie stellt fest, dass China – und nicht Russland – nach wie vor die wichtigste strategische Herausforderung für die Vereinigten Staaten ist.
Schon 2024 könnte ein amerikanischer Präsident ins Amt kommen, dem die Verbindung zu Europa wieder weniger wichtig ist, als Biden.
(Foto: dpa)
Die Europäer müssen es jetzt leisten, mehr und besser in ihre eigene Sicherheit und Verteidigung zu investieren, die Fragmentierung zu überwinden, auf die vollständige Interoperabilität ihrer Streitkräfte hinzuarbeiten, gemeinsam kritische Fähigkeitslücken zu schließen und eine belastbare, wettbewerbsfähige und innovative technologische und industrielle Basis für die europäische Verteidigung zu schaffen.
Nur so bleiben sie ein attraktiver Partner für die Vereinigten Staaten – und sind gleichzeitig für den Zeitpunkt gerüstet, an dem die USA ihre Ressourcen wieder viel stärker gemäß ihren eigentlichen Prioritäten investieren.
Dr. Jana Puglierin ist Head of Office and Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations (ECFR).
Mehr: Verpassen Sie keine Entwicklung im Ukrainekrieg – Alles Neue in unserem Newsblog
