Eine kleine Partei will sich die Stimmen von Protestwählern in Österreich holen. Dafür wählte sie einen außergewöhnlichen Namen.
Wenn die Wähler am heutigen Sonntag in Österreich an die Urnen gehen, dann können sie auch eine Partei mit einem kuriosen Namen ankreuzen. „Keine von denen“ ist eine Protestpartei, die es auf den Wahlzettel geschafft kann. Über dem Kreis, in dem man sein Kreuzchen macht, steht zwar „Keine“ – tatsächlich wählt man aber eine Partei.
Gegründet wurde die Gruppierung im Jahr 2022 von Aktivisten, die sich von den traditionellen Parteien nicht mehr vertreten fühlten. Die zentrale Botschaft der Partei ist eine Absage an das bestehende Parteiensystem, wie es in Österreich von den großen Volksparteien wie der ÖVP und SPÖ geprägt ist.
Der Name „Keine von denen“ soll die Ablehnung der etablierten politischen Akteure und den Frust vieler Wähler widerspiegeln, die sich zunehmend von der Politik entfremdet fühlen. Statt eines klassischen Parteiprogramms setzen die Initiatoren auf direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung. „Es gibt derzeit leider keine Parlamentspartei, die uns vertritt. Wir vertrauen keiner von denen. Keine ist ehrlich und transparent“, sagte Spitzenkandidat Fayad Mull dem österreichischen Standard.
Zu den Wahlversprechen gehört, dass Abgeordnete bei einer Wahl an auf ein Viertel der Gehälter verzichten wollen, dass man gegen jede Privatisierung stimmenwill und einen „absolut gläsernen Staat, niedrigere Politgehälter und Gesetze, die vorsätzliche Polit-Korruption rasch mit Haftstrafen ahnden“, wie es auf der Webseite der Partei heißt.
Die Partei ist bisher auf Bundesebene nicht in den Nationalrat eingezogen, hat aber bei regionalen Wahlen und durch medienwirksame Aktionen Aufmerksamkeit erregt. Kritiker werfen der Bewegung vor, populistisch zu agieren, während die Unterstützer sie als notwendiges Korrektiv zu den bestehenden Parteien sehen. Bei der vergangenen Wahl 2019 hatte sie – noch unter dem alten Namen „Wandel“ – nur 0,5 Prozent der Stimmen erhalten.
Österreich wählt am heutigen Sonntag ein neues Parlament. 6,35 Millionen Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren können darüber entscheiden, welche Parteien künftig im Nationalrat sitzen. Die meisten Wahllokale öffnen um 7 Uhr, mit ersten Prognosen wird nach dem landesweiten Wahlschluss um 17 Uhr gerechnet. Erstmals könnte die rechtspopulistische FPÖ stärkste Kraft werden.
In Wahlumfragen kam die FPÖ von Parteichef Herbert Kickl zuletzt auf rund 27 Prozent. Sie lag damit zwei Prozentpunkte vor der konservativen ÖVP, die 2019 noch mit über 37 Prozent der Stimmen klar vorn gelegen hatte. Den Sozialdemokraten von der SPÖ werden gut 20 Prozent prognostiziert, den Grünen, die derzeit mit der ÖVP regieren, rund acht Prozent.