Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sieht derzeit keine Möglichkeit, Berlin in der andauernden Corona-Pandemie zum sogenannten Hotspot zu erklären. Eine entsprechende Entscheidung des Abgeordnetenhauses wäre die Voraussetzung für Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht oder Zugangsregeln, die nach dem Bundes-Infektionsschutzgesetz ab Freitag weitgehend wegfallen.
„Wenn das Parlament für einen Hotspot entscheiden würde, ist hochgradig fraglich, inwiefern so eine Entscheidung beklagt würde“, sagte Giffey am Donnerstag. „Die Hamburger gehen ja diesen Weg. Man muss jetzt mal sehen, ob das auch trägt.“ Der Berliner Senat werde sich das genau anschauen.
Die Einschätzung für die Hauptstadt laute, dass dort die im Bundes-Infektionsschutzgesetz genannten Bedingungen nicht erfüllt seien. Berlin habe trotz einer 1000er-Inzidenz keine schwersten Krankheitsverläufe bei Corona-Patienten. „Und wir haben keine Überlastung unserer Krankenhäuser.“ Aufgrund der rechtlichen Vorgaben könne Berlin deshalb die Hotspot-Regelung nicht nutzen, sagte Giffey. „Wir haben schlicht einen rechtlichen Rahmen, der uns nicht zulässt, über das hinauszugehen, was wir jetzt haben.“
