Der Wirtschaftsminister hat für heute Vormittag ein Statement angekündigt.
(Foto: Reuters)
Berlin Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat für diesen Donnerstag eine Erklärung zum Thema Energie und Versorgungssicherheit angekündigt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters, die sich auf einen Insider beruft, könnte Habeck dann die zweite von drei Eskalationsstufen des Notfallplans Gas ausrufen. Das Wirtschaftsministerium lehnte eine Stellungnahme ab.
Begründet werden dürfte eine Ausrufung der Alarmstufe mit der Verringerung der Gaslieferungen aus Russland durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1. Seit der Drosselung des Gasdurchflusses in der vergangenen Woche ist der Gasmarkt noch angespannter als zuvor.
Eine weitere Belastung ist absehbar: Eine anstehende Wartung der Pipeline ist ab 11. Juli geplant, etwa zehn Tage könnte sie dauern. In den vergangenen Jahren wurde in diesen Zeiten auf die Gasspeicher zurückgegriffen, um den geringeren Gasimport auszugleichen.
Die Ausrufung der Alarmstufe ist aber auch Voraussetzung für die Umsetzung der Pläne der Bundesregierung, verstärkt Kohle-Kraftwerke ans Netz zu holen, um den Gasverbrauch im Stromsektor zu reduzieren. Dies ist festgehalten im Ersatzkraftwerke-Bereithaltungsgesetz, das am 8. Juli den Bundesrat passieren und dann – nach einer Konkretisierung per Ministerverordnung Habecks – rasch greifen soll.
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