Grüne-Jugend-Chefin darf Bundestagsausweis wohl behalten

„ACAB“-Pulli

Konsequenzen für Jette Nietzard? Klöckner macht wohl Rückzieher

Ende Mai hatte Jette Nietzard mit einem Pullover eine Kontroverse ausgelöst. Nun steht fest: Sie darf ihren Hausausweis für den Bundestag offenbar behalten.

Grüne-Jugend-Co-Chefin Jette Nietzard wird ihren Hausausweis für den Deutschen Bundestag offenbar behalten dürfen. Wie der Berliner „Tagesspiegel“ berichtet, hält es Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nicht mehr für erforderlich, die Beantragung des Ausweises zu überdenken.

Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte der Zeitung, dass dies „nicht für erforderlich gehalten“ werde, da Nietzard ihre umstrittene Kleidung „außerhalb der Liegenschaften des Bundestags“ getragen habe.

Zu dem Bild schrieb sie provokant: „Was findet Julia Klöckner schlimmer: ACAB Pulli – Eat the rich Cap?“ Trotz heftiger Kritik innerhalb ihrer Partei lehnte Nietzard eine Entschuldigung oder einen Rücktritt ab. Sie betonte: „Ich bin bis Oktober gewählt und habe bis dahin einen Jugendverband zu führen.“

Bundestagsdirektor Paul Göttke hatte zuvor im Auftrag von Klöckner an die Grünen „präventiv“ geschrieben, dass Nietzards Verhalten womöglich mit einer Geldbuße sanktioniert werden könnte und weitere Maßnahmen wie der Entzug des Ausweises in Betracht gezogen würden. Dennoch wurde nun entschieden, diese Schritte nicht weiter zu verfolgen.