Separate Treffen von Teilen der Koalition mit Wirtschaftsverbänden haben Kritik ausgelöst. Der Kanzler will seine Strategie aber vorerst beibehalten. Und auch die FDP legt nach.
Die FDP-Fraktion plant am nächsten Montag ein weiteres Treffen mit Wirtschaftsverbänden. Das sagte ein Sprecher der Fraktion der Deutschen Presse-Agentur. Es hätten sich viele Verbände und Unternehmen gemeldet, die gerne weitere Vorschläge besprechen wollten.
Ein Sprecher von Fraktionschef Christian Dürr sagte, das Treffen mit Wirtschaftsvertretern finde am Montag um 13.00 Uhr statt. Daran teilnehmen würden Dürr, Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sowie Branchenverbände. Der Kreis solle gegenüber dem Treffen vom Dienstag erweitert werden.
Am Dienstag hatte ein Industriegipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) stattgefunden, zu dem aber weder Finanzminister Christian Lindner (FDP) noch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeladen waren. Die FDP-Fraktion hatte mit Lindner wenige Stunden zuvor einen eigenen Gipfel veranstaltet, zu dem auch der Mittelstand und das Handwerk eingeladen waren. Vertreten waren fünf Verbände, die nicht beim Industriegipfel waren – darunter die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände sowie die Deutsche Industrie- und Handelskammer.
Lindner und Habeck sollen auch zum nächsten Industriegipfel nicht ins Kanzleramt eingeladen werden. „Im Augenblick ist für das Treffen am 15. November der Kreis derer, die da gestern zusammengekommen sind, vorgesehen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Beim Gipfel am Dienstag waren 13 Vertreter von Industrieverbänden, Gewerkschaften und ausgewählten großen Unternehmen dabei.
Nach dem 15. November soll es nach den Worten Hebestreits mindestens noch ein weiteres Treffen in dem bisherigen Kreis geben. Zwischendurch solle es zudem Gespräche auf Arbeitsebene geben. Erklärtes Ziel des Kanzlers ist es, einen „Pakt für die Industrie“ zu schmieden.
