Ex-Außenministerin legt ihr Bundestagsmandat nieder

Neuer Job in New York

Baerbock legt ihr Bundestagsmandat nieder

Anfang September beginnt Annalena Baerbock ihr Amt als Präsidentin der UN-Generalversammlung. Mitglied des Bundestags wird sie dann nicht mehr sein.

Annalena Baerbock gibt ihr Bundestagsmandat auf. Die Ex-Außenministerin war Anfang des Monats zur nächsten Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt worden. Die Amtseinführung ist am 9. September. Auf ihrer Internet-Seite des Deutschen Bundestages heißt es nun, die Grünen-Politikerin werde zum 1. Juli aus dem Parlament ausscheiden.

Baerbock war bei der Wahl im Februar über die Brandenburger Landesliste wieder in den Bundestag eingezogen, in ihrem Potsdamer Wahlkreis war sie als Direktkandidatin Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren Kandidaten klar unterlegen. Der Spitzenposition Baerbocks in New York wird in erster Linie protokollarische Bedeutung beigemessen – sie ist nicht mit der Rolle von UN-Generalsekretär António Guterres zu verwechseln.

Die 44-Jährige erhält künftig ohne Zuschläge ein zu versteuerndes Grundgehalt von gut 13.000 Euro im Monat. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hatte es geheißen, es sei übliche Praxis, dass das Herkunftsland für die Vergütung aufkomme. Bundestagsabgeordnete erhalten derzeit 11.227,20 Euro pro Monat, die versteuert werden müssen – plus eine Kostenpauschale. Zum 1. Juli steigt der Betrag auf 11.834 Euro.