Europa muss seinen Frieden verteidigen können

Karlspreis

Merz: Europa muss seinen Frieden verteidigen können

Im Vergleich zu anderen Weltregionen ist Europa ein Hort des Friedens. Das soll auch so bleiben, betont der Kanzler.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Unterstützung Deutschlands für die Stärkung und Verteidigung Europas zugesagt. Als Friedensprojekt nach innen sei Europa erfolgreich gewesen, sagte der CDU-Politiker in Anspielung auf vergangene Kriege in Europa bei der Verleihung des Internationalen Karlspreises an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Aachen. Nun müsse Europa zum Friedensprojekt auch nach außen werden.

„Dazu gehört unsere historische Aufgabe, Europa so stark zu machen, dass es den Frieden auf unserem Kontinent wiederherstellen und die Freiheit auf Dauer sichern kann“, sagte Merz. „Deutschland steht bereit, bei dieser Aufgabe in enger Abstimmung mit unseren europäischen Partnern und Nachbarn mit aller Entschlossenheit voranzugehen.“

Die Bundesregierung werde „mit aller Kraft“ weiter die Ukraine unterstützen, sagte Merz. Die Verteidigungsindustrien in Europa müssten enger zusammenarbeiten. „Wir Deutschen sind bereit, beim Nato-Gipfel im Juni weitreichende Beschlüsse zu fassen.“ Dort dürften sich die Bündnisstaaten nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf Verteidigungsausgaben von insgesamt fünf Prozent der Wirtschaftsleistung einigen.

An von der Leyen gewandt sagte Merz: „Du gibst Europa in der Welt eine Stimme, eine europäische Stimme.“ Dafür werde sie hochverdient mit dem Karlspreis ausgezeichnet.