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Home Nachrichten

Europa & Joe Biden beraten

26. Februar 2022
in Nachrichten

Demonstration in Hamburg

In ganz Europa forderten Demonstrierende heute den Ausschluss Russlands vom internationalen Zahlungssystem Swift.

(Foto: dpa)

Berlin Der Ausschluss russischer Banken aus dem internationalen Zahlungsinformationssystem Swift wird wahrscheinlicher. Auch die Bundesregierung, die diese Sanktion lange abgelehnt hatte, ist nun unter bestimmten Bedingungen dazu bereit. Schon am Abend könnte es dazu eine Einigung geben.

Allerdings musste eine ursprünglich dafür geplante Videokonferenz mit US-Präsident Joe Biden sowie Staats- und Regierungschefs führender EU-Staaten kurzfristig abgesagt worden. Grund sei, dass einer der Teilnehmer an seinem Aufenthaltsort keine sichere Kommunikationsverbindung habe herstellen können, hieß es am Samstagabend aus Teilnehmerkreisen.

Die vorgesehenen Absprachen zu neuen Russland-Sanktionen sollten nun schriftlich erfolgen. Ankündigungen dazu seien am späten Abend oder in der Nacht zum Sonntag zu erwarten. An den Verhandlungen sollen neben Biden noch Frankreichs Präsident Emmanuel Marcon, Italiens Premier Mario Draghi, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnehmen. Nach einer möglichen Einigung müssten später dann noch alle EU-Staaten gemeinsam die Sanktion beschließen.

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