Dobrindt rechnet mit Sondierungen auch am Wochenende

Regierungsbildung

Dobrindt rechnet mit Sondierungen auch am Wochenende

Insgeheim hatten viele in Union und SPD gehofft, dass die Verhandlungen vor dem Wochenende abgeschlossen werden könnten. Vom Tisch ist das auch noch nicht – aber die Erwartungshaltung ist eine andere.

Die Sondierungen von Union und SPD werden sich nach Einschätzung von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt auch noch auf das anstehende Wochenende erstrecken. „Ich gehe davon aus, dass das auch noch etwas dauert, aber wir haben ja gesagt, das Wochenende steht zur Verfügung“, sagte er am Freitag vor Beginn der nächsten Verhandlungsrunde in Berlin. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Finanzen und Soziales.

Auch beim besonders schwierigen Thema Migration würden beide Seiten vorankommen, so Dobrindt. „Aber dass das anspruchsvoll ist, das ist ja jedem klar gewesen.“ Es gebe eine große Bereitschaft von beiden Seiten, dass man sich verständigt, dass man sich einigt. „Es braucht allerdings auch seine Zeit, und es braucht auch noch ein bisschen Zeit.“

Entscheidend sei, dass die Gespräche in einer sehr guten Atmosphäre stattfänden und dass alle wüssten, „dass man auch in einer Koalition, die man bilden will, aufeinander Rücksicht nehmen muss“. Dieser Punkt, an dem die Rücksicht beginne und Verantwortung gemeinsam getragen werde, „der muss auch gefunden und austariert werden – auf diesem Weg befinden wir uns“.

Auch auf Nachfrage wollte Dobrindt nicht die von SPD-Chef Lars Klingbeil öffentlich gezogene rote Linie für seine Partei in der Migrationspolitik kommentieren: „Wir haben ein sehr gutes Gesprächsklima in diesem Raum, und wir wollen uns nicht auf Themen beziehen, die außerhalb stattfinden. Man muss sich innerhalb dieser Gesprächsrunden einig werden, das ist das Entscheidende.“

Klingbeil hatte in der ARD-Sendung „Maischberger“ erklärt, die SPD werde keine faktischen Grenzschließungen mitmachen. Die Union fordert ihrerseits aber eine Zurückweisung von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen. CSU-Chef Markus Söder hatte seinerseits einen härteren Asylkurs zur Bedingung für die Bildung einer Bundesregierung gemacht.