Deutschland will mehr als 10.000 ausreisepflichtige Asylsuchende in die Türkei abschieben. Die ersten Flieger sind bereits gestartet.
Deutschland beginnt mit der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern in die Türkei. Das berichtet die dpa und bestätigt damit einen Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Nach monatelangen Verhandlungen zwischen Berlin und Ankara sei es nun einer Einigung gekommen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine“ unter Berufung auf Regierungskreise. Bis zu 500 ausreisepflichtige Personen sollen wöchentlich ausgeflogen werden.
Ein Großteil der ausreisepflichtigen türkischen Staatsangehörigen in Deutschland besitzt derzeit eine Duldung, oft aufgrund fehlender Papiere. Laut dem Bericht zeigt sich Ankara auf diesem Gebiet nun kooperationsbereiter.
Zudem wurde eine Einigung auf einem weiteren schwierigen Punkt erzielt: Bisher lehnte die Türkei aus Imagegründen Charterflüge mit abgeschobenen Staatsbürgern ab, weshalb Abschiebungen nur mit begrenzten Linienflügen möglich waren. Künftig sollen diese Rückführungsflüge offiziell als „Spezialflüge“ bezeichnet werden, was Ankara akzeptiert. Im Gegenzug für die nun beschleunigte Abschiebung soll die Bundesregierung zugesichert haben, Visa-Anträge schneller zu bearbeiten.
Über die Abschiebungen sei seit dem Berlin-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im vergangenen November verhandelt worden. Insgesamt seien 13.500 Türken in Deutschland ausreisepflichtig. Im vergangenen Jahr seien 871 Menschen abgeschoben worden. Aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage in der Türkei waren die Zahlen an Asylbewerbungen wieder deutlich gestiegen. Dadurch rückte die Türkei zwischenzeitlich auf Platz zwei der Herkunftsländer hinter Syrien. Mittlerweile sind die Zahlen jedoch wieder gesunken. Die Schutzquote lag derweil laut dem Bericht bei nur 13 Prozent.
