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Home Welt

Deutschland „besorgt“ über französisches Wahlergebnis

8. Juli 2024
in Welt

Die überraschenden Neuwahlen in Frankreich haben eine Reihe von Wendungen gebracht, nachdem die Linke in letzter Minute die Machtübernahme der extremen Rechten verhindert hatte. Doch wie wird sich dies auf Frankreichs Beziehungen zu Deutschland auswirken?

Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz am Wochenende seine Erleichterung über den Linksruck Frankreichs zum Ausdruck brachte, sind die Reaktionen in Deutschland laut Jacob Ross, dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, gemischt.

„Deutschland macht sich, glaube ich, große Sorgen um Teile der Linkskoalition, wenn diese Koalition tatsächlich in Regierungsverantwortung gerät.“

Jean-Luc Mélenchon, Vorsitzender der linksgerichteten Partei La France Insoumise, hat in der Vergangenheit sehr antideutsche Ansichten geäußert und Deutschland unter anderem als „imperialist“ bezeichnet.

In jüngster Zeit schloss sich Mélenchon der Darstellung Moskaus hinsichtlich des Ukraine-Kriegs an, bezeichnete Russland als von der NATO bedroht und kritisierte die Waffenlieferungen der EU an die Ukraine scharf.

Deutschland hat erhebliche wirtschafts- und finanzpolitische Bedenken, sollte die Linkskoalition an die Macht kommen. Frankreich ist bereits hoch verschuldet und die Linkskoalition hat teure Wahlversprechen gemacht, die auf EU-Ebene wahrscheinlich zu Reibereien führen werden.

„Im vergangenen Jahr betrug die Neuverschuldung fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Und viele Wahlversprechen dieser Linkskoalition werden sehr teuer. Zum Beispiel die Erhöhung des Mindestlohns und die Senkung des Renteneintrittsalters auf 60 Jahre. Und mit diesen Sorgen müssen sich Frankreich und Deutschland jetzt auseinandersetzen“, fügte Ross hinzu.

Doch dürften die Probleme nicht auf die nationale oder EU-Ebene beschränkt bleiben, denn Experten prognostizieren, dass Donald Trump der nächste US-Präsident sein wird.

Ross sagte, dass trotz der Stärkung der deutsch-französischen Beziehungen nach Trumps erster Wahl im Jahr 2016 eine schwierige Lage herrschen könne, wenn „in Frankreich eine Regierung an der Macht ist, die nicht sehr mit den deutsch-französischen Beziehungen verbunden ist. Eine Regierung, die teilweise EU-skeptisch und der NATO gegenüber sehr kritisch eingestellt ist.“

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