Der Euro – eine Geschichte der gebrochenen Versprechen

Der Preis aber struggle unbestritten hoch. Es gab die großen Verwerfungen, die Griechenland-Krise, die in die Euro-Krise mündete, globale Investoren attackierten die überschuldeten Länder, testeten den solidarischen Zusammenhalt. Und es gibt vor allem auch eine beschädigte Europäische Zentralbank, jene Establishment, die 20 Jahre lang Geburtshilfe für den Euro leistete und immer noch leistet.

Auf einer Phantasm gegründet

Es wurde Vertrauen zerstört, es wurden Versprechen gebrochen. Und das Erstaunlichste: Es struggle absehbar, dass es so kommen würde. Denn die Währungsunion wurde von Beginn an auf dem Fundament einer Phantasm gegründet.

Die Verhandler schlossen vor allem auf deutschen Druck die Haftung der Mitgliedstaaten für die Schulden anderer vertraglich aus. Rettungsaktionen über Grenzen hinweg und überhaupt Transfers sollten auf ein Minimal begrenzt bleiben – und wenn es dann doch dazu kommen sollte, dann nur über den damals noch recht kleinen Haushalt der Kommission.

Das aber hieß: Länder unterschiedlichster Wettbewerbsfähigkeit sollten sich bei gleichem Außenwert der Währung und mit gleichen Zinssätzen wirtschaftlich gleichermaßen behaupten und entwickeln können.

Italien etwa, das jahrzehntelang seine Lira so regelmäßig und zuverlässig wie ein Uhrwerk gegenüber der D-Mark abwertete, um seine Wettbewerbsfähigkeit zu bewahren, musste sich von einem auf den anderen Tag in einem neuen Umfeld bewegen. Das ließ sich allenfalls eine Zeit lang intestine verdrängen, weil die niedrigen Kreditzinsen zunächst einen konsumgetriebenen Growth auslösten. Die Erwartung, dass durch die Maastricht-Kriterien – nicht mehr als drei Prozent Haushaltsdefizit in Relation zur Wirtschaftsleistung und nicht mehr als 60 Prozent Staatsverschuldungsquote – als Bedingung für den Eintritt in den Euro-Klub genügend Homogenität geschaffen würde, struggle eine geradezu fahrlässige Annahme.

Für das EU-Gründungsmitglied Italien drückte man aus politischen Gründen ein Auge zu. Unvergessen auch die offensichtlichen Tricksereien Griechenlands beim Euro-Beitritt im Jahr 2001, jenes Landes, das später bancrupt struggle und gegen die Verträge gerettet werden musste, um das Gesamtprojekt Euro nicht zu gefährden.

Am Ende additionally struggle die Einheitswährung nichts als der Versuch, die Wettbewerbsunterschiede der Mitgliedstaaten zu überwinden, indem man sie schlichtweg ignorierte.

Und so ist es kein Wunder, dass Mechanismen entwickelt wurden, um die Geburtsfehler zumindest zu lindern. Schon mit der Griechenland-Rettung umgingen die Krisenmanager das Bail-out-Verbot nach den europäischen Verträgen. Es folgte der europäische Rettungsschirm ESM, mit dem der Regelbruch institutionalisiert wurde. Später in der Pandemie kam der „Wiederaufbaufonds“ von 750 Milliarden Euro, für den sich die Kommission selbst verschulden kann – auch das widersprach den Verträgen.

Aber die Not kannte einmal mehr kein Gebot. Beim ESM bedurfte es noch der Zustimmung der anderen Staaten, wenn der ESM Kredite an notleidende Länder gewährte. Für den Corona-Fonds nimmt dagegen die EU-Kommission selbst Kredite auf und reicht sie teils als Zuschüsse an EU-Staaten weiter.

Als nächster Schritt stehen die Maastricht-Kriterien zur Disposition. Weil die Schuldenquoten vieler Länder weit jenseits der 100-Prozent-Marke liegen, Rekordhalter sind Griechenland und Italien (220 beziehungsweise knapp 160 Prozent), werden die Regeln wie üblich an die Realität angepasst – und nicht etwa umgekehrt.

Den größten Schaden allerdings hat die Europäische Zentralbank selbst erlitten. Seit quick 15 Jahren befindet sie sich im Krisenmodus und bewegt sich am Rand ihres Mandats, manche sagen – nicht zu Unrecht – weit jenseits davon. Vielleicht wird sie irgendwann vor der folgenreichen Entscheidung stehen, entweder die kräftig anziehende Inflation zu bekämpfen oder den Euro zusammenzuhalten.

All das zeigt: Die Währungsunion struggle bislang nicht in der Lage, die fundamentalen Voraussetzungen ihrer Funktionsfähigkeit selbst hervorzubringen. Als Gemeinschaft einer harten Währung wurde sie gegründet. In einem schleichenden Prozess wird sie nun peu à peu zu einer Transfergemeinschaft, die sie vertraglich gar nicht sein darf. .

Das Dilemma: Das, was der Währungsgemeinschaft die Legitimation und Legalität verschaffen könnte, nämlich eine richtige politische Union mit vollständiger Haushaltsmacht des EU-Parlaments und einer richtigen Regierung, verweigern ausgerechnet auch jene Länder, die eine Transfergemeinschaft wollen.

Vor allem Frankreich wehrt sich beharrlich dagegen, nationale Souveränität abzugeben. Das nämlich wäre die Voraussetzung für die Einführung der umstrittenen Euro-Bonds und am Ende auch für die Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“.

Doch so erstrebenswert das ist, es ist Zukunftsmusik. So wie die Lage derzeit ist, gibt es keine Different zum „Durchwurschteln“, das Europa inzwischen zur Kunstform entwickelt hat. Eine Aufgabe des Euros, wie so mancher Ökonom hierzulande leichtfertig ins Spiel bringt, würde die Gründung der Währungsgemeinschaft an Tollkühnheit bei weitem übertreffen. Es wäre ein ökonomischer Suizid. Trotz aller Schwierigkeiten, die größte Volkswirtschaft Europas ist nach wie vor der große Profiteur des Euro. Recht haben die Euro-Kritiker allerdings mit ihrem Hinweis, dass die Wettbewerbsschwierigkeiten der Südländer vor allem strukturelle Ursachen besitzen. Nur Reformen helfen nachhaltig, Geldtransfers lindern allenfalls Symptome.

Am Ende geht es auch um die Frage, ob wir ein schuldengetrieben, etatistisches Europa anstreben oder eben ein marktwirtschaftlich orientiertes. Fest steht: Europa kämpft im epochalen Konflikt zwischen den USA und China um seinen Platz in der Welt. Die wichtigste Voraussetzung dafür ist seine Einheit, und dazu gehört nicht nur, aber vor allem auch die Währungsunion.

Mehr: Der Euro hat viel Kritik überstanden – und ist dennoch eine Schuldenbürde.