Demonstration wird aus Parlament geworfen

Palästina-Protest im Parlament

Klöckner lässt Störerin aus Bundestag werfen

Am Mittwoch kam es während der Regierungsbefragung von Außenminister Wadephul im Bundestag zum Eklat. Eine Demonstrantin wurde aus dem Saal geworfen.

Während der Regierungsbefragung des neuen Außenministers Johann Wadephul (CDU) ist es am Mittwoch zu einem Zwischenfall gekommen. Eine Zuschauerin auf der Gästetribüne des Parlaments störte die Sitzung des Bundestags.

Sie bezog sich auf das israelische Vorgehen im Gazastreifen und warf der Bundesregierung vor, einen „Genozid“ zu dulden. „Blut, Blut, Blut an euren Händen“, skandierte die Frau, die nach einer Ermahnung durch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) vom Sicherheitsdienst aus dem Sitzungsaal entfernt wurde.

Während ihres Rauswurfs schrie die Frau: „Stop the Genocide!“ Die Regierungsbefragung des Außenministers konnte anschließend wie geplant fortgesetzt werden. Unklar ist bislang, bei wem es sich um die Störerin handelt. Auf den Aufnahmen aus dem Bundestag war zu erkennen, dass die Frau einen Besucherausweis trug. Nach Informationen von t-online ermittelt die Bundestagsleitung derzeit, wie es zu dem Vorfall kam.

Im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt gab es einen weiteren Zwischenfall bei der Sitzung. So wurde eine Abgeordnete der Linken wegen eines Palästina-Shirts aus dem Plenarsaal des Bundestags geschickt. Parlamentspräsidentin Klöckner erläuterte, dass politische Bekenntnisse auf Kleidungsstücken im Plenum nicht erlaubt seien. Mehr dazu lesen Sie hier.