Das denken SPD-Größen über die K-Frage

SPD-Größen zur K-Frage

„Wer das laufen lässt, bringt die SPD unter 15 Prozent“

Die Umfragewerte der SPD sind schlecht. Jetzt streitet die Partei auch noch um ihren Kanzlerkandidaten. Drei alte SPD-Größen schalten sich ein.

In weniger als 100 Tagen wählt Deutschland wahrscheinlich ein neues Parlament – und möglicherweise auch einen neuen Bundeskanzler. Insbesondere bei der regierenden SPD brodelt es, zahlreiche Politiker der Sozialdemokraten wünschen sich den amtierenden Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten.

Die Umfragen sind eindeutig. Olaf Scholz ist als Bundeskanzler unbeliebt, in einer Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung landete er auf dem letzten Platz. Pistorius belegt hingegen den ersten Platz. Berichten zufolge will die SPD am Dienstag über die K-Frage beraten – daran wird Scholz nicht teilnehmen. Auf t-online dementiert die Partei allerdings, dass es bei dem Treffen um mögliche Kanzlerkandidaten gehen soll. Die Debatte beendet das bisher allerdings nicht. Im Gegenteil.

Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel bläst auf dem Kurznachrichtendienst X zum Frontalangriff gegen den Kanzler. „An der Basis der SPD steigt jeden Tag der Widerstand gegen ein ‚Weiter-so‘ mit Olaf Scholz“, schreibt Gabriel. Der SPD-Führung fielen nur Beschwichtigungen und „Ergebenheitsadressen“ ein. In der SPD sei nun mutige politische Führung gefragt. „Wer das laufen lässt, bringt die SPD unter 15 %“, schreibt Gabriel weiter.

Auch ein weiterer ehemaliger SPD-Chef schaltete sich bereits am Sonntag in die Diskussion ein. Franz Müntefering fordert im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ eine offene Debatte über die K-Frage. „Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst“, sagt Müntefering.

Auch solle die SPD nicht hinter verschlossenen Türen über die Frage nach einem Kanzlerkandidaten entscheiden. Die Sozialdemokraten sollten stattdessen einen Parteitag einberufen. „Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie“, so der 84-Jährige. Angesichts der zeitlichen Enge für alle Fristen und für den Wahlkampf sei rasches Handeln nötig. „Die SPD kann zeigen, dass Demokratie alles kann.“

Doch es gibt auch SPD-Größen, die Scholz den Rücken stärken. Eine von ihnen ist Altkanzler Gerhard Schröder, der die Diskussion um die K-Frage kritisiert: „Jede Debatte über einen amtierenden Bundeskanzler, den man nicht austauschen kann, schadet allen“, sagt Schröder der „Süddeutschen Zeitung“. „Die Partei kann doch nicht den eigenen Bundeskanzler demontieren.“ Scholz attestiert er, einen „ordentlichen Job zu machen“.

Über Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte Schröder, dieser mache seine Sache sehr gut. Man müsse aber die Konsequenzen der öffentlichen Kandidatendebatte bedenken: „Es werden beide dadurch beschädigt“, sagt Schröder.