Bundeskanzler Scholz legt in der Außen- und Sicherheitspolitik den Hebel um. Endlich, denn Demokratie muss wehrhaft sein. 

Nichts ist mehr so, wie es conflict. Die starke Rede des Bundeskanzlers am Sonntag im Bundestag bedeutet eine Zäsur in der Berliner Republik. Olaf Scholz legt den Hebel um und stellt die Außen- und Sicherheitspolitik völlig neu auf.

Der Ausschluss Russlands vom Zahlungsinformationssystem Swift, 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und das Versprechen, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato bei den Verteidigungsausgaben erreichen zu wollen – die Wende ist atemberaubend und beendet damit auch definitiv die Ära Merkel.

Das hat lange gedauert. Viele sagen: zu lange. Das Zaudern bei Nord Stream 2, das Zögern Deutschlands bei Swift. Doch Scholz und auch Oppositionschef Friedrich Merz müssen sich erst von den alten Denkstrukturen lösen. Jeder sucht natürlich ein Stück Sicherheit in seinen eigenen Positionen. Vor allem SPD und Grüne in ihren pazifistischen Linien in der Sicherheitspolitik. 

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