Am Montag soll eine große Protestwoche der Agrarbranche beginnen. Auch in Berlin wollen Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung demonstrieren. Zu Straßensperrungen kommt es aber schon eher.
Wegen eines Protests von Landwirten aus dem gesamten Bundesgebiet ist die Berliner Straße des 17. Juni ab Sonntagabend für den regulären Autoverkehr gesperrt. Das teilte die Verkehrsinformationszentrale (VIZ) der Hauptstadt mit. Die Sperrung tritt laut VIZ am Sonntagnachmittag um 17 Uhr in Kraft. Bis Montagabend um 22 Uhr geht hier für Autofahrer nichts.
Gesperrt wird die Straße des 17. Juni in beiden Richtungen zwischen dem Großen Stern und dem Brandenburger Tor, so die VIZ. Auch die Yitzhak-Rabin-Straße werde im genannten Zeitraum gesperrt. Die Landwirtschaft plant, zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor zu kommen.
300 Teilnehmer für Protest-Kundgebung des Bauernverbands angemeldet
Bereits Ende vergangenen Jahres hatte es Proteste des Deutschen Bauernverbands in Berlin gegeben. Aus ganz Deutschland waren Landwirte mit ihren Traktoren zum Brandenburger Tor gekommen. Dabei fuhren sie von der Siegessäule am Großen Stern am westlichen Ende bis zum Brandenburger Tor am östlichen Ende der Straße des 17. Juni. Wie auch jetzt befürchtet, kam es zu Verkehrseinschränkungen. Autofahrer mussten den Pariser Platz großräumig umfahren.
Für den neuerlichen Protest sind laut der Polizei etwa 300 Teilnehmer angemeldet. Mit welcher Zahl an Traktoren die Bauern nach Berlin kommen, ist indes noch offen. Die Landwirte protestieren gegen Pläne der Bundesregierung, Agrarsubventionen zu kürzen. Ursprünglich hatte die Ampel die Agrardiesel-Vergünstigung und die Kfz-Steuerbefreiung für die Land- und Forstwirtschaft streichen wollen. Am Donnerstag wurde zwar eine Anpassung der Pläne vereinbart. Diese geht den Landwirten jedoch nicht weit genug.