Das dürfte Robert Habeck nicht gefallen: Außenministerin Baerbock schließt ihr Interesse an einer Kanzlerkandidatur nicht aus.
Bei der vergangenen Europawahl wurden die Grünen abgestraft – sie verloren 8,6 Prozentpunkte. Vor allem von den jungen Wählern wurde die Partei abgestraft. Das sorgt innerhalb der Partei auch für Debatten rund um die Frage einer Kanzlerkandidatur. Nun hat Annalena Baerbock erstmals öffentlich erklärt, dass sie ihr Interesse an dieser nicht ausgeschlossen hat.
In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) antwortete die Außenministerin auf die Frage, ob ihre Kandidatur möglich sei und den Hinweis, dass Habeck als Favorit gelte: „Als Außenministerin habe ich gelernt, dass alles möglich ist.“
Sie betonte zugleich, ihr Job und der des Wirtschaftsministers sei es, „die akuten Probleme zu lösen, nicht öffentlich Personaldebatten zu führen.“ Schon 2021 war Baerbock Kanzlerkandidatin der Grünen und verlor gegen ihren Parteikollegen Habeck.
Baerbock warnte in dem Interview eindringlich davor, wegen des Haushaltsstreits die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP platzen zu lassen. „Den größten Gefallen, den wir den Feinden der liberalen Demokratie im In- und Ausland tun könnten, wäre, dass noch eine europäische Demokratie vorzeitig in Neuwahlen geht“, sagte die Grünen-Politikerin der „SZ“. „Unser verdammter Job als Regierung ist es, auch in schwierigen Zeiten Probleme miteinander zu lösen.“
Sie vertraue sehr in die Dreierrunde aus Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Habeck und Finanzminister Christian Lindner (FDP), sich wie geplant bis 3. Juli auf einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zu einigen.
Ein Streitpunkt in den Haushaltsverhandlungen ist die Schuldenbremse, an der Lindner festhält, die SPD und Grüne aber flexibler handhaben wollen. Per Notlagebeschluss könnte man die Schuldenbremse aussetzen, so war es bereits in der Corona-Pandemie der Fall. Die Bedingungen hält Baerbock auch jetzt für gegeben. „Welch größere Notlage sollte es geben als diesen Krieg mitten in Europa?“, fragte die Außenministerin. „Es wäre fatal, in ein paar Jahren sagen zu müssen: Wir haben die Schuldenbremse gerettet, aber dafür die Ukraine und die europäische Friedensordnung verloren.“
