New York Ein russischer Angriff auf die Ukraine ist nach Aussage von US-Präsident Joe Biden weiter sehr wohl möglich. Die USA hätten bislang nicht bestätigen können, dass russische Einheiten zurückkehrten, sagt Biden in einer kurzfristig anberaumten Fernsehansprache. Ein solcher Abzug wäre löblich, aber: „Fakt ist, dass Russland derzeit 150.000 Soldaten an der Grenze stationiert hat“, erklärte Biden in seinem Assertion.
Er zeigte sich dennoch optimistisch, dass ein diplomatischer Weg aus der Krise gefunden werden könne. „Wir sollten der Diplomatie jede Probability geben und ich glaube, dass es reale Wege gibt, unsere gegenseitigen Sicherheitsbedenken zu adressieren“, sagte Biden. Die USA böten neue Rüstungskontrollen und andere Maßnahmen an.
An die russische Bevölkerung hat der US-Präsident Joe Biden eine klare Botschaft: „Ihr seid nicht unsere Feinde“, sagte er. Er sei sich sicher, dass auch die Russen einen blutigen Krieg vermeiden wollten.
Die USA und die NATO stellten keine Bedrohung für Russland dar und das gleiche gelte für die Ukraine. In der Ukraine seien keine Raketen stationiert und die USA hätten dies auch nicht vor, machte Biden klar. „Wir zielen nicht auf die Bevölkerung von Russland. Wir wollen Russland nicht destabilisieren“, sagte er.
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Wenn es jedoch zu einem Angriff kommen sollte, dann werde es zu schweren, wirtschaftlichen und technologischen Konsequenzen kommen. Die Drohung gilt auch für die Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland, die Biden direkt ansprach: Wenn Russland angreife, „dann wird das nicht passieren“, stellte Biden klar.
Die Nato und der Westen stünden so eng zusammen, wie lange nicht mehr. „Hier geht es um mehr als nur um Russland und die Ukraine. Es geht darum, für das einzustehen, an das wir glauben“, sagte Biden. Die US-Regierung und ihre Verbündeten seien bereit, „gewaltige“ Sanktionen zu verhängen. „Wir werden auch weiterhin Militärübungen mit unseren Verbündeten und Partnern durchführen, um die Verteidigungsbereitschaft zu verbessern“, so der US-Präsident. Sollte Russland in die Ukraine einmarschieren, würden die USA ihre Präsenz in der Nato verstärken.
Die USA werde zwar keine Soldaten in die Ukraine schicken. Aber Biden drohte mit Vergeltung, sollte ein Nato-Mitgliedsland angegriffen werden. „Die Vereinigten Staaten werden jeden Zentimeter des Nato-Territoriums mit der ganzen Stärke der amerikanischen Kraft verteidigen.“
Der US-Präsident warnte die russische Regierung auch vor „asymmetrischen“ Attacken auf Ziele in den USA und bei verbündeten Staaten. Als Beispiel nannte er Cyberangriffe etwa auf Unternehmen oder kritische Infrastruktur. „Wir sind darauf vorbereitet zu reagieren.“
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