Während einer Sitzung der Hamburger Bürgerschaft soll Danial Ilkhanipour eine fragwürdige Geste mit der Hand gemacht haben. Was hinter dem Vorwurf der AfD steckt.
Hat SPD-Politiker Danial Ilkhanipour in der letzten Bürgerschaftssitzung am 22. März einen Hitlergruß in Richtung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann gezeigt? Das suggeriert ein Video, welches die Hamburger AfD-Fraktion am Montag auf YouTube hochgeladen hat. Auf der Aufnahme ist zu sehen, wie Ilkhanipour nach einer abgelehnten Zwischenfrage seines Parteikollegen Kazim Abaci den rechten Arm seitlich ausstreckt und dabei lacht. Die Szene wird mehrfach in Zeitlupe wiederholt.
Dazu stellt die AfD die Fragen in den Raum: „Könnte die Geste als verbotener Gruß interpretiert werden? Was wäre passiert, wenn ein AfDler dies gemacht hätte?“ Der Vorfall ist eine weitere Attacke in einer seit Jahren anhaltenden Fehde zwischen der AfD und Ilkhanipour.
Danial Ilkhanipour weist Vorwürfe zurück
Im Wahlkampf 2020 hetzte die AfD gegen den Deutsch-Iraner, weil er seine Flyer und Poster zweisprachig – auf Deutsch und Persisch – verfasst hatte. Die Partei echauffierte sich über die „Nicht-Deutsche Schrift“ auf dem Wahlaufruf – während auf Plakaten der eigenen Fraktion in kyrillischer Schrift für eine Veranstaltung geworben wurde.
Angesprochen auf den aktuellen Vorfall, sagt Ilkhanipour t-online: „Ich habe das natürlich nicht gemacht. Das ist ja vollkommen irre. Man sieht das auch, wenn man sich das Video anschaut und nicht nur die Überschrift liest. Im Übrigen hätte es sonst vor Ort – zurecht – einen Eklat gegeben.“
Die Szene ereignete während der Debatte um das AfD-Verbotsverfahren, welches von den Linken auf den Weg gebracht wurde. Zuvor habe er in seiner Rede deutlich gemacht, „dass die AfD gar nicht zu uns spricht und das Parlament ignoriert, sondern ihre Debatten letztendlich für YouTube führt und die dann auch in einen entsprechenden Kontext setzt“, so Ilkhanipour.
„AfD zeigt aufgrund der letzten Wochen Nerven – das ist gut!“
In derselben Rede habe er die Strategie der AfD Schritt für Schritt offengelegt. Dazu passe auch der aktuelle Vorfall: „Sie stellen das jetzt im Nachhinein verzerrt und in Zeitlupe dar“, so der SPD-Politiker. Damit wolle die AfD „ihre Anhänger aufstacheln und sich in die Opferposition bringen“.
Ilkhanipour vermutet außerdem: „Womöglich ist das auch eine Retourkutsche gegen mich, um persönliche Attacken Ihrer Mitglieder zu provozieren. Es wäre ja nicht das erste Mal. Dass sie aber immer ungehemmter und plumper zu solchen Mitteln greifen und auch sonst aggressiver auftreten, werte ich als Zeichen derer Nervosität. Die AfD zeigt aufgrund der letzten Wochen Nerven – das ist gut!“
Thema für den Ältestenrat der Bürgerschaft?
Robert Offermann, Pressesprecher der AfD, teilte t-online mit, man wolle mit dem Video zeigen, „mit welchen undemokratischen Methoden Politiker der Altparteien agieren. Hätte ein AfD-Politiker auch nur ansatzweise so gestikuliert, dann wäre medial ein Riesenskandal daraus gemacht worden.“
Außerdem behält sich die AfD vor, den Vorfall auf der nächsten Sitzung des Ältestenrats in der Bürgerschaft zu thematisieren. Dieser ist unter anderem für Beschwerden und Streitschlichtungen zwischen den Fraktionen zuständig. Auch Ilkhanipour will über den Inhalt des Videos mit der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sprechen.
