AfD-Fraktion will Bundestagsvize – fünf Männer interessiert

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AfD-Fraktion will Bundestagsvize – fünf Männer interessiert

Vor der konstituierenden Sitzung bestimmt die AfD einen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. In den zwei zurückliegenden Wahlperioden erhielt keiner ihrer Kandidaten eine Mehrheit.

Die AfD-Fraktion wählt in einer Sitzung am Montag einen Abgeordneten aus ihren Reihen, der sich um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten bewerben soll. Wie ein Fraktionssprecher auf Anfrage mitteilte, haben fünf Männer zumindest Interesse an einer Kandidatur bekundet: Malte Kaufmann, Michael Kaufmann, Jochen Haug, Gerold Otten und Karsten Hilse. Nach Angaben des Sprechers wollen sich die fünf Abgeordneten bis zur Sitzung verständigen, wer sich von ihnen intern zur Wahl stellt. Am Dienstag konstituiert sich der neue Bundestag.

Die AfD stellt nach der Bundestagswahl vom 23. Februar die zweitgrößte Fraktion im Parlament und hat bereits ihren Anspruch angemeldet, einen Vizepräsidentenposten zu besetzen. Seit ihrem erstmaligen Einzug in den Bundestag 2017 ist sie nicht im Parlamentspräsidium vertreten. Sämtliche AfD-Kandidaten für einen Vizepräsidenten erhielten bisher nicht die erforderliche Mehrheit.

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hatte Ende Februar in einem Interview gesagt: „Dieses Amt ist ein Staatsamt“. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte er damals weiter: „Und ich werde der Unionsfraktion nicht empfehlen, eine AfD-Abgeordnete oder einen AfD-Abgeordneten in ein Staatsamt zu wählen.“