Seit Wochen beschäftigt sich die AfD mit einer Reihe von Skandalen rund um ihre beiden Spitzenkandidaten. Nun zieht sie Konsequenzen: Maximilian Krah wird nicht Teil der EU-Delegation der Partei.
AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah ist nicht in die AfD-Delegation aufgenommen worden. Das haben die neugewählten AfD-Europaabgeordneten in einer Sitzung in Berlin am Montagmorgen mehrheitlich entschieden. Acht Abgeordnete stimmten gegen Krah, vier für ihn, drei enthielten sich. Bei der Sitzung anwesend, aber nicht stimmberechtigt, waren unter anderem auch die Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla.
Hintergrund sind eine Reihe von Skandalen, in die Krah ebenso wie Petr Bystron, die Nummer 2 auf der AfD-Liste, verwickelt ist. Seit Wochen beschäftigen sie die Partei, beide Spitzenkandidaten wurden deswegen im Wahlkampf zeitweise von Auftritten abgezogen.
Der härteste Schlag für die Partei aber folgte Ende Mai: Da wurde die AfD-Delegation wegen Krah aus der Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) im EU-Parlament ausgeschlossen. Auslöser war Ärger der internationalen Partner – vor allem des französischen Rassemblement National (RN) – über ein Interview von Krah, in dem der die SS verharmlost hatte.
Krahs Ausschluss ist ein Versuch der AfD-Abgeordneten, die Wogen mit dem RN wieder zu glätten und den Weg zurück in die ID-Fraktion zu schaffen. Ob die Franzosen sich allerdings besänftigen lassen, ist unklar.
„Ich halte den Schritt für falsch“, sagte Krah im Anschluss an die Entscheidung. „Ich halte ihn für strategisch falsch und für das falsche Signal.“ Eine Partei, die für deutsche Interessen antrete, solle sich nicht von einer ausländischen Partei vorschreiben lassen, mit wem sie antrete. Er werde „mit großem Interesse“ beobachten, wie die Verhandlungen mit dem RN verlaufen. „Meine Meinung kennen Sie: Sie werden scheitern.“
Bereits kurz vor der Abstimmung verwies Krah auf das gute Wahlergebnis der AfD bei der Europawahl sowie den großen Erfolg der Partei bei den Erstwählern. „Den Erfolg bei den jungen Wählern nehme ich für mich in Anspruch“, sagte er. Der Sachse hatte seinen Wahlkampf stark auf der Plattform Tiktok geführt, die vor allem von Jugendlichen genutzt wird. Seine kurzen Videos hatten immer für Diskussionen und Empörung gesorgt.
Krah kündigte an, dass ein Ausschluss aus der Delegation ihn nicht davon abhalten werde, im Europäischen Parlament für die AfD „laut und erfolgreich“ zu arbeiten.
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel äußerte sich vor der Sitzung nur kurz. Es gehe um die Strukturen der Gruppe, sagte Weidel vor Beginn des Gesprächs, „und ich denke mal, wir werden mit einem sehr guten Ergebnis hier gleich rausgehen“, fügte sie hinzu.
Die AfD hatte bei der Europawahl in Deutschland am Sonntag 15,9 Prozent geholt und zieht mit 15 Abgeordneten ins neue Parlament ein. Erfolgreich schnitt sie auch bei den Erstwählern ab. Hierfür allerdings sehen Experten nicht alleine die Social-Media-Strategie als Grund.
