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Böcker-Giannini und Hikel bilden neue SPD-Doppelspitze

25. Mai 2024
in Deutschland

Schon zuvor hatte ihre Wahl quasi festgestanden – jetzt sind Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel auf dem SPD-Parteitag offiziell zur neuen Doppelspitze der Berliner SPD gekürt worden.

Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel bilden das neue Führungsduo an der Spitze der Berliner SPD. Die Delegierten auf dem SPD-Parteitag haben den Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und die ehemalige Staatssekretärin am Samstag offiziell zu ihrer neuen Doppelspitze gewählt.

In zwei einzelnen Abstimmungen erhielten beide Kandidaten jeweils die absolute Mehrheit der Stimmen. Böcker-Giannini erhielt gut 67 Prozent der Stimmen, für Hikel sprachen sich gut 65 Prozent der Delegierten aus. Böcker-Giannini sagte unmittelbar nach der Verkündung des Abstimmungsergebnisses, ihr Ziel müsse es sein, wieder stärkste Kraft in Berlin zu werden. Aktuell regieren die Sozialdemokraten in Berlin als Juniorpartner der CDU.

Böcker-Giannini und Hikel hatten sich zuvor bei der Mitgliederabstimmung der Berliner Sozialdemokraten gegen zwei andere Kandidatenduos durchsetzen können. Allerdings mussten sie sich in der Stichwahl behaupten. Im ersten Wahlgang hatten sie die nötige absolute Mehrheit der Mitgliederstimmen noch knapp verpasst. Im zweiten Durchgang stachen Böcker-Giannini und Hikel dann ihre direkten Konkurrenten Kian Niroomand und Jana Bertels aus. Der bisherige Parteivorsitzende war da bereits ausgeschieden. Zusammen mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann hatte Raed Saleh nur gut 15 Prozent Zuspruch erhalten.

Als Parteichef abgewählt: Raed Saleh bleibt Fraktionsvorsitzender

Erst vor wenigen Tagen wurde Saleh von den Fraktionsmitgliedern wiedergewählt. Für den Zeitpunkt der Abstimmung wenige Tage vor dem Parteitag am Samstag gab es viel Kritik. Der Vorwurf an Saleh: Er habe einer inhaltlichen Aufarbeitung seiner Schlappe bei der Vorsitzendenwahl zuvorkommen wollen.

Ursprünglich hatte die Wahl zum Fraktionschef erst nach dem Parteitag stattfinden sollen. Doch Salehs Vertrauter Torsten Schneider informierte kurzfristig über die Vorverlegung der Abstimmung.

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