Hitlergruß, Reichsflagge – und ein problematisches Kennzeichen: Ein Dresdner Männertagausflug sorgt für Aufsehen. Und nun wohl auch für Konsequenzen.
Der Eklat um einen Männertagsausflug einer Gruppe in Dresden beschäftigt laut einem Bericht der „Sächsischen“ nun auch das Landratsamt von Pirna. Der Wagen, der für ein solches Aufsehen gesorgt hatte, wurde nämlich in dem Kreis zugelassen. In dem Bericht heißt es, dass das Amt Maßnahmen ergreifen wolle, damit sich ein solcher Vorfall nicht wiederholen – schließlich sei es „bereits der zweite innerhalb weniger Jahre gewesen“.
Konkret geht es um das Kennzeichen, das auf dem Militärfahrzeug der Gruppe, die mehrfach den Hitlergruß gezeigt hatte, montiert ist: „DW-WH 88H“ – „WH“ stand von 1935 bis 1945 für „Wehrmacht Heer“, die Zahl 88 gilt unter Neonazis als Abkürzung für den Hitlergruß. Der Halter hatte sich das Kennzeichen laut einer Kreistagsbeigeordneten bewusst ausgesucht, was von der Zulassungsbehörde so auch genehmigt worden war.
Der Landrat Michael Geisler (CDU) sagte der Zeitung: „Es ist nicht so, dass es uns Rille ist, mit welchen Kennzeichen Autos durch den Landkreis rollen. Die Kombination hatten wir einfach nicht auf dem Schirm.“ Daher wolle man die Anweisung an die Zulassungsstellen des Kreises aktualisieren. Schon jetzt sind in ganz Sachsen bestimmte Kennzeichenkombinationen verboten, die an das Nazi-Regime erinnern sollen.
Mehrere Vorfälle in ganz Sachsen am Vatertag
Ein Video der früheren Grünen-Stadträtin Annalena Schmidt hatte am Männertag für Aufsehen gesorgt: Darin ist die Gruppe in ihrem Militärfahrzeug zu sehen. Schmidt berichtete, dass die Männer in dem Fahrzeug bei ihrer Fahrt durch die Stadt mehrfach den verbotenen Hitlergruß gezeigt hätten und auch die Reichsflagge ausgerollt hätten.
Polizisten stoppten das Fahrzeug auf der Leipziger Straße im Dresdner Stadtteil Pieschen. Der Staatsschutz der Polizei ermittelt nun gegen die Männer im Alter von 27 bis 58 Jahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung.
Am sogenannten Männer- oder Vatertag rückte die Polizei zu insgesamt 448 Einsätzen in Dresden sowie den Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge aus. 84 davon standen laut Polizei im Zusammenhang mit dem Feiertag. Dabei registrierten die Beamten knapp 50 Straftaten.
„Einen hohen Anteil bildeten Verstöße gegen den Paragrafen 86a des Strafgesetzbuches – Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, so die Polizei. Außerdem stellten die Beamtinnen und Beamten mehrere Körperverletzungsdelikte, Sachbeschädigungen und Trunkenheitsfahrten fest, wie es hieß.