Moskau und Peking wollen den Einfluss der USA zurückdrängen.
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Russland-Romantik ist unter dem Schock des Ukrainekriegs zur Außenseiterposition geworden. Doch ein verklärter Blick auf China ist noch immer weit verbreitet. Viele Europäer hoffen, dass Peking eine konstruktive Rolle bei den Verhandlungen über ein Ende der russischen Aggression einnehmen könnte. Dabei tendieren die Chancen darauf gegen null.
Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel werden die chinesische Führung bei dem für diesen Freitag geplanten Videogipfel kaum von einer Kurskorrektur überzeugen können.
Chinas Staatschef Xi und Kremlherrscher Putin haben sich kurz vor Kriegsbeginn eine „grenzenlose Freundschaft“ geschworen. Russlands Aggression gegen die Ukraine hat die Achse der Autokraten nicht etwa geschwächt, sondern gestärkt. Die Interessen von China und Russland sind zwar nicht deckungsgleich, aber sie überschneiden sich in einem Punkt, der für beide Regime zentral ist: Moskau und Peking wollen den Einfluss der USA zurückdrängen.
Russland konzentriert sich dabei auf die Gebiete der früheren Sowjetunion, China auf den pazifischen Raum. Vor 100 Jahren sprach der damalige US-Präsident Woodrow Wilson davon, „die Welt sicher zu machen für die Demokratie“. Putin und Xi streben nun das Gleiche für die Autokratie an.
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Die Amerikaner versuchen seit Jahren, die EU auf den neuen Systemkonflikt einzustimmen. Aber in Europa und speziell in Deutschland ist der Glaube verbreitet, dass ein dritter Weg mit China möglich ist. Wenn die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene und von Brüssel begrüßte Zeitenwende nicht auf halbem Wege stecken bleiben soll, müssen Deutschland und Europa auch ihr Verhältnis zu China grundsätzlich überdenken.
Die Volksrepublik ist unter ihrer derzeitigen Führung kein Associate, sondern ein strategischer Rivale. Das bedeutet nicht, alle Handelsbeziehungen abzubrechen. Aber es bedeutet, dass die EU schon jetzt viel strenger kontrollieren muss, welche Technologien Firmen nach China transferieren.
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