Der Tesla-Gründer ist so populär wie umstritten.
(Foto: imago photographs/Future Picture)
New York Tesla-Chef Elon Musk will vor Gericht eine Regelung kippen, nach der einige seiner Tweets erst von Anwälten des Elektroautopioniers freigegeben werden müssen. Die mit der US-Finanzaufsicht SEC im Jahr 2018 vereinbarte Vorgabe schränke seine Redefreiheit ein, argumentierte Musk am Dienstag in einem Antrag in New York. Wörtlich heißt es, auf seinen Rechten werde „herumgetrampelt.“
In der Vergangenheit conflict Musk wegen seiner Äußerungen wiederholt mit der SEC aneinandergeraten. Nach mehreren Streitfällen hatte er sich im September 2018 dazu verpflichtet, marktbewegende Tweets absegnen zu lassen. Über die Frage, welche Tweets unter dieses Reglement fallen, herrscht jedoch Uneinigkeit.
Startpunkt des anhaltenden Streits ist eine Reihe von Tweets aus dem Jahr 2018. In diesen hatte Musk angekündigt, er verfüge über das Geld und die Unterstützung der Investoren, um Tesla zu einem Preis von 420 Greenback je Aktie von der Börse zu nehmen. Die SEC behauptete, die Tweets seien Falschaussagen gewesen. Am Ende einigte man sich auf die Einrichtung eines Investoren-Entschädigungsfonds über 40 Millionen Greenback, befüllt von Musk und Tesla, über dessen Verwendung es allerdings erneut Streit gibt.
Die SEC hat über die Jahre eine ganze Reihe an aus ihrer Sicht kritischen Tweets zusammengetragen. 2019 etwa hatte Musk ohne vorherige Genehmigung einen Tweet über die Produktionsaussichten von Tesla abgesetzt. Im April 2019 hatten sich beide Seiten darauf geeinigt, zumindest bestimmte Themen zu definieren, über die der Tesla-Chef nur mit anwaltlicher Freigabe twittern darf.
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Die SEC untersucht derzeit auch Aktienverkäufe von Musks Bruder Kimbal. Kimbal Musk hatte Tesla-Aktien wenige Tage vor einer Twitter-Umfrage verkauft, mit der sich sein Bruder zum Verkauf eines größeren Anteilspakets verpflichtet hatte. Der Tesla-Kurs conflict daraufhin abgesackt. Musk weist jegliches Fehlverhalten zurück.
Er bat das Gericht am Dienstag auch darum, eine Dokumentenanforderung der SEC im Zusammenhang mit den umstrittenen Tweets zu blockieren. Die Aufsicht nahm zunächst nicht zum Vorgang Stellung.
Musk fühlt sich seit langem von der SEC unfair behandelt. Erst Ende Februar hatte eine US-Bezirksrichterin eine gerichtliche Anhörung zur Behauptung seiner Anwälte, die SEC führe eine „Belästigungskampagne“ gegen ihn, verweigert. Er habe den Kampf mit der Behörde nicht begonnen, „aber ich werde ihn beenden“, erklärte Musk auf Twitter.
Musk hatte die Presseabteilung des Elektroautopioniers einst im Handstreich gefeuert und die Öffentlichkeitsarbeit quick im Alleingang per Twitter übernommen. Er ist dort sehr aktiv und reagiert immer wieder auf Fragen von Tesla-Aktien-Besitzern und Marktbeobachtern. Sein Humor gilt manchen Followern als originell, anderen als unberechenbar. Ob sein neuester Vorstoß von Erfolg gekrönt sein wird, muss sich noch zeigen.
Mehr: US-Börsenaufsicht prüft Tesla-Aktienverkäufe von Elon Musk und Bruder Kimbal
