Swift-Ausschluss & Explosionen in der Ukraine

New York Auch in der Nacht zu Sonntag wurde in der Ukraine wieder gekämpft. Im Verlauf schwerer Kämpfe rund um die ukrainische Stadt Charkiw ist dabei nach einer Explosion eine Gasleitung in Flammen aufgegangen. Nach Darstellung der ukrainischen Agentur Unian wurde die Leitung von russischen Truppen gesprengt. Dies ließ sich nicht von unabhängiger Seite überprüfen.

Zu dem Video der Explosion, das von der Agentur verbreitet wurde, hieß es, dass es sich dabei „nicht um einen nuklearen Angriff handelt, auch wenn es so aussehen magazine“. Unklar struggle, ob es sich bei der Leitung um eine regionale Erdgasleitung oder um einen Teil der aus Russland nach Europa führenden Leitungen handelt.

In einem Vorort von Kiew wurde nach Medienberichten eine Raffinerie von Raketen getroffen und in Model gesetzt. Der Feuerschein am Himmel sei auch in Kiew sichtbar, berichtete die ukrainische Zeitung „Pravda“ in ihrer On-line-Ausgabe.

In Kiew selbst ist nach Medienberichten im Verlauf neuer Kämpfe in der Nacht zum Sonntag ein Lager mit radioaktiven Abfällen getroffen worden. Die Deponie, eine Zweigstelle des Unternehmens Radon Union, sei von mehreren russischen Granaten getroffen worden, berichtete unter anderem der Sender „Kanal 24“. Nach ersten Messungen bestehe „keine Bedrohung für die Bevölkerung außerhalb der Schutzzone“, hieß es. Die Angaben ließen sich ebenfalls nicht von unabhängiger Seite überprüfen.

Russische und ukrainische Einheiten haben sich am frühen Sonntagmorgen erbitterte Gefechte um den Flughafen Vasilkovo bei Kiew geliefert. Nach Medienberichten versuchten die russischen Einheiten weiterhin, einen der größeren Flughäfen rund um Kiew unter ihre Kontrolle zu bringen.

Russland entzieht Überflugrechte – Lufthansa will nicht mehr nach Russland fliegen

Russland hat in der Nacht zum Sonntag seinen Luftraum für Flugzeuge aus einer Reihe von EU-Staaten geschlossen. Nach einer Mitteilung der russischen Luftfahrtbehörde dürfen Maschinen aus Lettland, Estland und Litauen sowie Slowenien nicht mehr nach Russland einfliegen, wie die Agentur Tass berichtete. Das Verbot gelte auch für Transitflüge sowie Überflüge durch den russischen Luftraum. Damit werde auf entsprechende Schritte dieser Staaten reagiert.

Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine haben bereits mehrere EU-Staaten ihren Luftraum für Flugzeuge russischer Gesellschaften gesperrt. Neben den baltischen Staaten und Slowenien haben sich auch Bulgarien, Rumänien, Polen und Tschechien zu dieser Maßnahme entschlossen. Auch Großbritannien hat russische Flüge ausgesperrt. Russland hat seinerseits bereits ein Überflug- und Einflugverbot für Maschinen aus diesen Ländern verhängt. Deutschland bereitet ebenfalls eine Sperrung seines Luftraums für russische Maschinen vor. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) befürworte dies und habe angeordnet, alles dafür vorzubereiten, teilte sein Ministerium am Samstagabend mit.

Die Lufthansa teilte mit, zunächst nicht mehr nach oder über Russland zu fliegen. Dies geschehe aufgrund „der aktuellen und sich abzeichnenden regulatorischen State of affairs“ und gelte für sieben Tage. Verbindungen nach Russland werden demnach ausgesetzt. „Flüge, die sich im russischen Luftraum befinden, werden diesen in Kürze wieder verlassen“, hieß es in der Mitteilung. Die Lufthansa beobachte die State of affairs genau und stehe in engem Austausch mit nationalen und internationalen Behörden. „Die Sicherheit unserer Passagiere und Besatzungsmitglieder hat für uns zu jeder Zeit oberste Priorität.“

Auch die niederländische Fluggesellschaft KLM will nach eigenen Angaben alle ihre Russland-Flüge für sieben Tage streichen und den russischen Luftraum meiden. Hintergrund dieser Entscheidung waren demnach die von den EU-Staaten vereinbarten Sanktionen, wonach keine Flugzeugersatzteile nach Russland geliefert werden dürfen. KLM könne nicht mehr garantieren, dass Flüge nach Russland oder über russisches Territorium sicher zurückkehren könnten, teilte die Gesellschaft mit.

Westen beschließt Ausschluss russischer Banken aus Swift

Deutschland und westliche Verbündete haben am späten Samstagabend einen Ausschluss russischer Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift beschlossen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin mit. Getroffen wurde die Entscheidung demnach von den Vereinigten Staaten, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien, der EU-Kommission und Deutschland.

Betroffen seien alle russischen Banken, die bereits von der internationalen Gemeinschaft sanktioniert seien. Hinzukommen sollten, soweit erforderlich, weitere russische Banken. Damit sollten diese Institute von den internationalen Finanzströmen abgeklemmt werden, was ihr globales Agieren massiv einschränken werde. „Höchstwahrscheinlich werden die meisten Banken der Welt ihre Transaktionen mit den russischen Banken, die aus Swift ausgeschlossen werden, ganz einstellen“, sagte ein hoher Beamter des Weißen Hauses in Washington.

Darüber hinaus legten die Länder nach Angaben der Bundesregierung fest, die Möglichkeiten der russischen Zentralbank weiter einzuschränken, mit internationalen Finanzgeschäften den Kurs des Rubel zu stützen.

Die beschlossenen Sanktionen richteten sich zusätzlich auch gegen Einzelpersonen und Einrichtungen in Russland und andernorts, die den Krieg gegen die Ukraine unterstützten. Insbesondere die Möglichkeit wohlhabender Russen, sich und ihren Familienangehörigen einen sogenannten goldenen Cross und damit eine europäische Staatsbürgerschaft zu verschaffen, sollte beendet werden.

So berichtet das Handelsblatt über die Entwicklungen im Ukrainekrieg:

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, man erlege Russland mit den neuen Sanktionen huge Kosten auf. Man arbeite weiter daran, die Möglichkeiten des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu beschränken, seine Kriegsmaschinerie zu finanzieren. Zudem würden die finanziellen Möglichkeiten russischer Oligarchen beschnitten. Putin habe einen Weg eingeschlagen, der auf die Zerstörung der Ukraine ziele. Tatsächlich aber zerstöre er auch die Zukunft seines eigenen Landes.

Nun soll eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der USA und der Europäischen Union eingesetzt werden, um die zügige Umsetzung der Sanktionen zu gewährleisten und die Vermögenswerte von sanktionierten Individuen, ihren Familien und Firmen einzufrieren. Die Länder betonten demnach ihre Bereitschaft, weitere Maßnahmen zu ergreifen, sollte Russland seinen Angriff gegen die Ukraine und damit gegen die europäische Friedensordnung nicht beenden.

Proteste in Russland

Bei landesweiten Protesten gegen den Krieg in der Ukraine sind in den vergangenen Tagen in Russland schon mehr als 3000 Demonstranten festgenommen worden. Die Bürgerrechtsgruppe OWD-Information berichtete am Samstagabend von mindestens 3093 Festnahmen in den vergangenen drei Tagen. Allein am ersten Tag, unmittelbar nach dem Beginn der russischen Invasion in die Ukraine, seien knapp 2000 Menschen festgenommen worden.

Das Entsetzen über den Krieg des eigenen Landes gegen die Ukraine hat in Russland viele Menschen zu Protesten auf die Straße getrieben. Allerdings gehen die russischen Sicherheitskräfte überaus brutal gegen Demonstranten vor. Die russischen Behörden warnen eindringlich vor einer Teilnahme an den nicht genehmigten Kundgebungen. Unter dem Vorwand der Sicherheit vor Ansteckung in der Corona-Pandemie werden Demonstrationen nicht erlaubt.

Starlink-Web für Ukrainer

Tech-Milliardär Elon Musk unterstützt die Ukraine nun mit seinem Satelliten-Internetdienst Starlink. „Der Starlink-Dienst ist jetzt in der Ukraine aktiv. Weitere Terminals unterwegs“, schrieb Musk am Samstag (Ortszeit) auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

Er kam damit einer entsprechenden Bitte des ukrainischen Ministers für Digitalisierung, Vize-Premier Mychajlo Fedorow, nach. Dieser hatte sich über Twitter direkt an Musk gewandt. In Reaktion auf Musks Antwort bedankte sich Fedorow bei dem US-Amerikaner auf Twitter und bei „jedem“, der die Ukraine unterstütze.
Mit Agenturmaterial

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